Sächsischer Lobgesang mit Dissonanzen
Laut Landeskulturministerin ist der Freistaat »deutscher Meister« bei Kulturausgaben – doch Theater und Orchester zahlen deutlich unter Tarif
Sachsens Kulturförderung gilt als beispielhaft. Nun soll der Landeszuschuss für Museen, Musikschulen & Co. sogar noch erhöht werden. Doch vor allem Theater und Orchester beklagen Defizite. Wäre Sachsens Kulturraumgesetz ein Mensch: Es müsste die Nase wahlweise sehr hoch tragen oder permanent erröten – schließlich erntet es Lob von allen Seiten. Das Regelwerk, das seit dem Jahr 1994 die Förderung regionaler Kultureinrichtungen im Freistaat sichert, sei »ein besonderes Gut« und werde »zu Recht als Erfolgsmodell bezeichnet«, sagen die zwei kommunalen Spitzenverbände. Es gebe »nichts Besseres als dieses Gesetz«, sagt Wolfgang Kalus, Kultursekretär im Erzgebirge. Und Skadi Jennicke, Kulturbürgermeisterin von Leipzig, kann es »gar nicht hoch genug würdigen«.
Viel Lorbeer für ein Gesetz, das auch neidische Blicke aus anderen Bundesländern auf sich zieht. Es bringt Sachsens Museen und Musikschulen, Theater und Kulturvereine in eine vergleichsweise komfortable Situation. Der Freistaat stellt feste Beträge für ihren Betrieb zur Verfügung. Derzeit sind es 86,7 Millionen Euro im Jahr, die von Kulturräumen und Kommunen weiter aufgestockt werden. Wer genau wie viel Geld erhält, kann aber vor Ort festgelegt werden: In den fünf ländlichen und drei großstädtischen Kulturräumen, wo Beiräte jeweils Empfehlungen abgeben und Konvente über die Verteilung entscheiden. Derzeit überarbeitet der Landtag das Gesetz, das seit dem Jahr 2008 unbefristet gültig ist. Nach grundsätzlichen Korrekturen ruft indes nicht einmal die Opposition.
Freilich: In den allgemeinen Lobgesang mischen sich dissonante Töne. Sie kommen vor allem aus Theatern und Orchestern. Dort wird man der kürzlich in einem Interview getroffenen Feststellung von Sachsens Kulturministerin Eva-Maria Stange (SPD), wonach der Freistaat »deutscher Meister« bei den Kulturausgaben sei, nur verhalten Beifall spenden. Grund ist ein Zustand, den Christoph Dittrich, Präsident des sächsischen Kultursenats, als »Haustarifmisere« bezeichnet. An vielen Häusern liegen die Gehälter der Schauspieler und Bühnenarbeiter bis zu 30 Prozent unter dem Tarif – eine »prekäre Situation«, die unbedingt verbessert gehöre, sagt Dittrich.
Mancherorts ist die Lage so bedrohlich, dass Pleiten nicht mehr auszuschließen sind. In Görlitz und Zittau müsse man sich am GerhartHauptmann-Theater bis April über eine Fortsetzung des seit 20 Jahren geltenden Haustarifs geeinigt haben, anderenfalls »droht die Insolvenz«, sagt Caspar Sawade, der kaufmännische Geschäftsführer. Derzeit verzichten die 245 Mitarbeiter auf 15 Prozent des ihnen laut Tarif zustehenden Gehalts, ein Zustand, den Sawade »ernüchternd, wenn nicht demoralisierend« nennt.
Gleichzeitig rechnet Sawade vor, dass Tarifgehälter den Etat des Hauses von 13 Millionen Euro »komplett auffressen« würden. Dieser sei zwar seit 2003 um drei Prozent moderat gestiegen, aber nur, weil eigene Einnahmen wuchsen und die Kommunen mehr Geld geben. Die Zuschüsse des Kulturraums aber sanken um 1,184 Millionen. Man habe, sagt der kaufmännische Geschäftsführer, 30 Stellen gestrichen, verzichte auf Gehalt und stehe trotzdem vor »unüberwindbaren Schwierigkeiten«. Das könne »nicht der Sinn des Gesetzes sein«.
Besserung ist nur bedingt in Sicht. Zwar plant Sachsens Regierungskoalition aus CDU und SPD, die Mittel für die Kulturräume um zehn auf 94,7 Millionen Euro anzuheben. Gleichzeitig hält man aber an der vielfach kritisierten Finanzierung der Landesbühnen über das Kulturraumgesetz fest, obwohl es sich bei den Landesbühnen ja nicht um eine regionale Kultureinrichtung, sondern um eine des Landes Sachsen handelt. Die Landesbühnen erhalten aus diesem Topf drei Millionen Euro, die so etwa für Einrichtungen in der Provinz nicht zu Verfügung stehen.
Doch selbst wenn das Geld für das in Radebeul beheimatete Landestheater wieder vom Land käme, wäre die Gehaltsmisere an den Theatern in Görlitz-Zittau, Plauen-Zwickau, Freiberg-Döbeln und AnnabergBuchholz nur zu einem Teil zu beheben. Um dort Tarif zahlen zu können, wären zusätzliche zwölf Millionen Euro notwendig, sagt Franz Sodann, Kulturpolitiker der Linksfraktion. Diese will die Landesmittel für das Kulturraumgesetz deshalb auf 111 Millionen Euro erhöhen. Dass es dazu kommt, ist freilich auch unter dem neuen Finanzminister im Freistaat eher unwahrscheinlich.
Die LINKE will die Mittel für das Kulturraumgesetz auf 111 Millionen Euro erhöhen.