Echte Bomben und fiktive Unfälle
Schlaglichter auf Bedingungen des Journalismus in Mittel- und Osteuropa.
Neben den wirtschaftlichen und existenziellen Risiken stellt sich den Medienschaffenden ein drittes Problem, das sich am ehesten als Zynismus der Gesellschaften beschreiben lässt.
Lajos Simicska weiß schnell, dass er diese Schlacht verliert. Als die ersten Ergebnisse der ungarischen Parlamentswahlen am 8. April bekannt werden, die auf einen großen Sieg der regierenden Fidesz-Partei hindeuten, muss der endgültige Entschluss in dem Oligarchen feststehen. Zwei Tage später erscheint die letzte Ausgabe der »Magyar Nemzet«, nach 80 Jahren des Erscheinens verliert Ungarn ein weiteres unabhängiges Medium. Simicska, einst Vertrauter des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, teilt mit, er könne die Zeitung und deren Online-Auftritt »wegen finanzieller Probleme« nicht aufrechterhalten.
Am Beispiel Simicskas und der nunmehr geschlossenen »Magyar Nemzet« zeigen sich deutlich einige Charakteristika, die Medienlandschaften im östlichen Mitteleuropa und in Osteuropa bestimmen – und damit auch die Arbeitsbedingungen für Journalistinnen und Journalisten. Die Medien werden entweder staatlich kontrolliert oder befinden sich oft in den Händen von Unternehmen, die den Machthabenden nahestehen oder, wie im Falle Simicska, nahestanden. Für Pluralismus in der Meinungslandschaft sorgen in einer solchen Situation vor allem Medien, die durch ausländisches Kapital finanziert werden – was diese wiederum schnell zur Zielscheibe macht, da die Gleichung »ausländisches Kapital gleich ausländisches Interesse« für viele Menschen leicht aufgeht. Ein Beispiel hierfür sind die vor allem von der polnischen PiS-Regierung beklagten deutschen Beteiligungen an polnischen Medienhäusern. Die Präsenz deutschsprachiger Verlage ist in Polen tatsächlich groß: Medienhäuser wie die Bauer-Gruppe, Passauer Neue Presse oder Ringier Axel Springer Media AG bringen dort Lokalzeitungen, Boulevardblätter wie »Fakt« oder das Magazin »Newsweek« heraus. »Polens Medienmarkt ist der größte in Mittel- und Osteuropa«, so die Einschätzung von Reporter ohne Grenzen, »die meisten Privatsender und Printprodukte sind in ausländischer, vor allem deutscher Hand.« »Ein Missstand, der behoben werden muss«, finden PiS-Politiker. Entwürfe
für ein Mediengesetz, das zu einer »Repolonisierung« von Zeitungen und Sendern führen soll, liegen offenbar schon länger in der Schublade. Dies könnte auf einen Rückkauf der Medienhäuser zum Beispiel durch den polnischen Staat hinauslaufen. Damit wäre staatlicher Druck und Einfluss, wie er schon beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk TV Polonia voll ausgespielt wurde, für alle Medien garantiert. Schon heute bekommt ihn die unabhängige und kritisch berichtende Presse zu spüren: Seit dem Regierungswechsel 2015 stellten staatliche Firmen ihre Werbung in kritischen Blättern ein, was die »Gazeta Wyborcza« oder »Rzeczpospolita« um große Teile ihres Budgets brachte. In vielen Ministerien wurden dazu die Abonnements zugunsten regierungsnaher Blätter zurückgefahren.
Lajos Simicska war ein Schulfreund und später ein enger Vertrauter Orbáns. Nach einem Streit mit ihm im Jahr 2015 ließ Simicska seine Medien, darunter die »Magyar Nemzet«, aber auf einen regierungskritischen Kurs einschwenken. Im Wahlkampf vor der Parlamentswahl berichtete die Zeitung über mutmaßliche Korruptionsfälle im Umfeld des Ministerpräsidenten. Laut »Deutscher Welle« versorgte die Regierung Simicskas Bauunternehmen von 2010 bis 2014 mit umfangreichen Aufträgen. So konnte er die Verluste einiger seiner Medienunternehmen, damals als Sprachrohr der Orbán-Regierung tätig, abdecken. Nach dem Bruch mit dem Regierungschef verloren Simicskas Unternehmen aber so gut wie alle öffentlichen Aufträge. Und nach den Drohungen Orbans vor der Wahl wusste Simicska wohl, dass die Daumenschrauben jetzt noch heftiger angezogen werden dürften.
Auch juristisch wird es den Medien länderübergreifend schwer gemacht. Dabei wird eine als erstaunlich zu bezeichnende Kreativität an den Tag gelegt: In Ungarn können Behörden die Herausgabe von Informationen verweigern, falls sie zukünftiges Regierungshandeln betreffen – da die Zukunft sehr, sehr lang und unbestimmt ist, betrifft dies so gut wie alle Informationen. In Serbien sehen sich unliebsame Medien
mehrfach Steuernachforderungen oder kostspieligen Beleidigungsklagen ausgesetzt. Gerade auf letztere Praxis verweist auch ein Bericht des Europaparlaments unter Federführung der Parteilosen Barbara Spinelli, die Abgeordnete der Fraktion Vereinigte Europäischen Linke/Nordische Grüne Linke ist: Die Parlamentarier äußern im Namen des Parlaments »erneut seine Bedenken hinsichtlich der schädlichen und abschreckenden Auswirkungen, die der Rückgriff auf strafrechtliche Mittel im Zusammenhang mit dem Tatbestand der Verleumdung auf das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Pressefreiheit und die öffentliche Debatte haben, da es sich dabei um Instrumente handelt, die Journalisten unter Druck setzen und im Wesentlichen dazu gedacht sind, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens vor Kritik zu schützen ...«
Solche Verfahren finden sich in EUBeitrittskandidaten-Staaten wie Serbien – allerdings auch innerhalb der EU. Ein weiteres Beispiel aus Polen mag dies verdeutlichen: Im Dezember 2016 berichtete der private Nachrichtenkanal TVN24 von der Besetzung des Plenarsaals des Sejm in Warschau und von Protesten außerhalb. Rund ein Jahr später wurde der Sender vom nationalen Rundfunkrat mit einer Strafe von rund 1,5 Millionen Złoty (rund 450 000 Euro) belegt. Die Begründung: TVN24 habe es versäumt, die Zuschauer darüber zu informieren, dass die Proteste »unrechtmäßig« seien. Außerdem habe TVN24 Zuschauer zur »Teilnahme an illegalen Protesten« aufgerufen. Der Sender entgegnete, dass nach dieser Logik auch die Berichterstattung über Autounfälle sanktioniert werden könne, da sie zur Missachtung von Verkehrsregeln aufriefe. Die Strafe wurde Anfang 2018 zurückgenommen. Aber die Folterinstrumente wurden schon einmal vorgezeigt.
Wenn es um Machtmissbrauch und Korruption geht, wird es aber nicht nur für die Medien als Institutionen kritisch und gefährlich – auch für die Journalistinnen und Journalisten. Die russische Medienanwältin Galina Arapova vom »Mass Media Defence Centre« dokumentiert die Fälle von getöteten Journalistinnen und Jour- nalisten in Russland, die Zahl ist dreistellig. Zuletzt war der russische Journalist Maxim Borodin am 15. April gestorben. Der 32-Jährige war aus noch ungeklärten Gründen vom Balkon seiner Wohnung aus dem fünften Stock eines Hauses im russischen Jekaterinburg gestürzt. Für die Ermittler ein »unglücklicher Vorfall«. Sie sehen kein Anzeichen für ein Verbrechen, sprechen von Suizid. Anlass für »ernsthafte Besorgnis« sieht dagegen Harlem Désir, Beauftragter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für die Freiheit der Medien. Er fordert eine »rasche und gründliche Untersuchung«. Auch Organisationen wie Reporter ohne Grenzen sprechen sich für eine »sorgfältige und unvoreingenommene Aufklärung« aus.
Aber auch in Staaten innerhalb der EU ist das Leben von Journalisten bedroht, vor allem wenn sie investigativ arbeiten. Der Mord an dem Enthüllungsjournalisten Ján Kuciak und seiner Verlobten Martina Kusnírová in der Slowakei im Februar ähnelte einer Hinrichtung. Der 27-jährige Ján Kuciak hatte auf dem Internetportal aktuality.sk regelmäßig über Fälle von mutmaßlichem Steuerbetrug berichtet – und recherchierte auch zu Seil- und Machenschaften im weiteren Umfeld der slowakischen Regierungspartei Smer. In Montenegro, einem Land, das den EU-Beitritt anstrebt, explodierte Anfang April eine Bombe vor dem Haus des Enthüllungsjournalisten Sead Sadikovic. Der montenegrinische Journalistenverband hatte schon davor auf Drohungen gegen Sadikovic hingewiesen.
Neben den wirtschaftlichen und existenziellen Risiken stellt sich den Medienschaffenden allerdings noch ein drittes Problem, das sich am ehesten als Zynismus der Gesellschaften beschreiben lässt. All die Fälle von Korruption und Amtsmissbrauch, die unter hohem Risiko aufgedeckt und veröffentlicht werden – sie erzeugen immer weniger Interesse, geschweige denn sorgen sie für Empörung. Der Osteuropa-Experte Volker Weichsel beschreibt das Phänomen, das sich überall in Mittel- und Osteuropa – hierzu würde in gewisser Weise auch Ostdeutschland gehören, auch wenn dieser Teil Deutschlands nach 1989 einen anderen Weg gegangen ist als etwa Polen oder Tschechien – beobachten lässt, in etwa so: Medien werden nicht als unabhängige vierte Gewalt wahrgenommen (was sie de facto auch nicht sind), sondern als durch und durch interessengeleitete Institution, deren Interessen allerdings nicht der Journalismus und die Wahrheitsfindung an sich sind – sondern ebenso politische wie die Interessen derer, über die sie berichten. Dazu eine Menge Journalisten, die sich als Soldaten in einem Infokrieg verstehen – gegen »den Westen«, gegen Russland, gegen Brüssel, gegen wen auch immer. Viele Medien stehen damit nicht nur im Ansehen auf der gleichen Stufe wie Politiker. Da jenen sowieso nicht zu trauen ist, eigentlich niemandem außerhalb der eigenen Familie, ist das Ansehen von journalistischer Arbeit nicht sehr stark ausgeprägt. Und wenn dann investigative Arbeit auch noch aus dem Ausland finanziert wird, weil sie sonst gar nicht stattfinden würde – dann muss doch ein sinistres Interesse dahinterstecken, oder? Zumindest wird dieser argumentative Trumpf oft gezogen.
Nun ist in Mittel- und Osteuropa nicht alles nur schwarz und grau. Die Demonstrationen nach dem Mord an Kuciak und seiner Verlobten waren in der Slowakei die größten nach der Wende 1989/90 und führten zu Rücktritten bis in höchste Regierungskreise; zuletzt demissionierte der slowakische Polizeipräsident Tibor Gaspar, offenbar nicht ganz freiwillig. In Ungarn demonstrierten Zehntausende nach dem FideszWahlsieg für Rechtsstaatlichkeit – und auch für Pressefreiheit. In Polen gibt es unabhängige Medien, auch wenn sie unter Druck stehen. Die EU hat zumindest das Problem erkannt, wenngleich sie gegenüber Mitgliedern und Beitrittskandidaten oft zu zaghaft auftritt. Aber: Die Bedingungen, unter denen Journalistinnen und Journalisten in jenen Regionen arbeiten, die nah an Berlin gleich hinter Oder und Neiße beginnen, unterscheiden sich zwar fundamental von denen im Westen. Es sind jedoch Annäherungen zu beobachten. Nur nicht zum Guten.