Im Kleinen kitten und aufbauen

Stephan Fischer über den Staatsbesuch Frank Walter Steinmeiers in Polen

Die zweitägige Visite des Bundespräsidenten findet bei schönstem Sommerwetter statt – das ist allerdings neben dem Umstand, dass der Besuch im wichtigsten östlichen Nachbarland überhaupt stattfindet, schon fast der einzig positive Umstand dieser Reise.

Das polnische IPN-Gesetz (»Holocaust-Gesetz«) und die weiter vonstattengehenden Justizreformen – zwar in den Hintergrund gerückt, aber weiter schwelend. Nord Stream 2 – für die Bundesregierung ein rein wirtschaftliches Projekt, für die PiS-Regierung eine Form der strategischen Bedrohung durch Russland. Der Warschau mit der permanenten Stationierung von US-Truppen im Land begegnen will, für die man Milliarden zu zahlen bereit ist. Während wiederum Macron um Deutschland und den Aufbau deutsch-französischer Militärstrukturen wirbt. Und 2015 als Wendepunkt beschäftigt beide Gesellschaften und deren Politik fast obsessiv.

2013 meinten 70 Prozent der Deutschen: Die Beziehungen zu Polen sind gut. Heute bewertet das nicht einmal mehr ein Drittel so. Und was im Großen schief läuft, entfremdet sich im Kleinen. Da sollte Steinmeier ansetzen: Mehr Jugendaustausch, bessere Verkehrsverbindungen – da liegt auch und gerade auf deutscher Seite vieles im Argen, was Neuaufbau oder neuen Kitts bedarf. Viel mehr als Schönwetterbesuche.