Idlib stört die Allianz
Russisches Außenministerium geht davon aus, dass Vierergipfel zu Syrien nicht wie geplant stattfinden wird
Wegen der Provinz Idlib gibt es Verstimmungen zwischen Moskau und Ankara. Eine Reise Erdoğans zu Putin vergangenen Freitag konnte daran nichts ändern – zu unterschiedlich sind die Interessen dort. Am 7. September sollte auf Initiative Ankaras ein Syrien-Gipfeltreffen in ungewohnter Konstellation stattfinden: Türkei, Russland, Frankreich und Deutschland. Bisher wurde das Treffen nicht abgesagt, doch das heißt noch lange nicht, dass es auch stattfinden wird. Jedenfalls geht man im Russischen Außenministerium davon aus, dass es nicht stattfindet.
Hintergrund ist die Uneinigkeit zwischen Ankara und Moskau über die Zukunft der Provinz Idlib. Bei »Friedensgesprächen« zwischen Russland, der Türkei und Iran im kasachischen Astana wurde vereinbart, dass die Türkei Soldaten nach Idlib schickt, die den in Astana beschlossenen Waffenstillstand überwachen sollen. Ausgenommen war wie immer die Bekämpfung von Terroristen. Syriens Regierungschef Baschar al-Assad konnte die relative Ruhe um Idlib dazu nutzen, die übrigen Rebellengebiete nach und nach zu erobern. Zu der Ruhe im Norden trug auch bei, dass die Türkei einige Rebellengruppen in Sold nahm, sie als »Freie Syrische Armee« bezeichnete und zum Kampf gegen die Kurden in Afrin schickte.
Nun ist aber Assad mit seinen Rückeroberungen außerhalb von Idlib so gut wie fertig und lässt die Armee gegen Idlib aufmarschieren. Seine Artillerie schießt immer wieder in das Gebiet, während die Rebellen hauptsächlich mit Drohnenangriffen antworten. Am Rand von Idlib hat die türkische Armee zwölf Stützpunkte errichtet und sie insbesondere in den vergangenen Tagen zusätzlich mit Beton und Luftabwehr geschützt. Dass die Türkei aus Idlib nun nicht abziehen will dürfte zum Teil auch damit zusammenhängen, dass dann auch die Frage aufkäme, was mit den türkischen Eroberungen Afrin und El-Bab geschieht. Diese möchte Ankara auch noch um Manbidsch erweitern, das vor zwei Jahren durch die Kurden vom »Islamischen Staat« befreit wurde und wo sich auch US-Truppen befinden. Allem Streit zwischen Donald Trump und Recep Tayyip Erdoğan zum Trotz zeigen sich die USA nicht völlig abgeneigt, Manbidsch der Türkei zu überlassen.
Bei einem Besuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow in Ankara Mitte August kam es bei der gemeinsamen Pressekonferenz zum Streit mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Çavuşoğlu. Lawrow bestand darauf, dass Idlib von Terroristen gesäubert werden müsse. Çavuşoğlu entgegnete, man solle nicht Schulen und Kliniken bombardieren, weil da eventuell Terroristen seien. Ankara besteht darauf, zwischen moderaten Oppositionellen und Terroristen zu unterscheiden. Die Aufgabe zu bestimmen, wer zu den »wirklichen« Terroristen zählt und wie diese zu entwaffnen sind, bliebe dann Ankara überlassen.
Am vergangenen Freitag ist Çavuşoğlu deshalb noch einmal nach Moskau gereist. Mit ihm reisten der türkische Generalstabschef Hulusi Akar und der Geheimdienstchef Hakan Fidan, der seit Jahren Erdoğans rechte Hand ist. Die drei wurden von Putin empfangen, konnten ihn aber anscheinend nicht umstimmen. Entsprechend ist auch keine Einigung auf einem Treffen in Teheran in den nächsten Tagen zu erwarten. So nah der Streit mit den USA die Türkei auch an Moskau und Teheran heranbringe, so sehr störe Idlib eine solche Allianz, kommentierte der türkische Journalist Fehim Taştekin.
Dann ist da noch ein häufig übersehener Mitspieler: Baschar al-Assad. Schlimm genug für ihn, dass die Amerikaner am Euphrat stehen. Doch diese sind nur militärisch präsent ohne den Hauch eines politischen Programms für Syrien. Die mit ihnen verbündeten Kurden haben keine Ambi- tionen, irgendwann nach Damaskus zu marschieren und verhandeln derzeit mit Assad.
Mit Idlib ist das anders. Von Idlib aus kann jeden Tag eine neue Revolte gegen Assad starten. Ob in Idlib Dschihadisten oder moderate Rebellen das Sagen haben, ist für Assad gleichgültig, beide bedrohen seine Macht. Das bedeutet aber auch für Moskau, sich eventuell noch über Jahre in Syrien zu engagieren oder irgendwann abzuziehen, wie die USA aus Vietnam. Dann gibt es da noch ein weiteres Problem: In Idlib gibt es auch viele Dschihadisten aus Zentralasien und weder Moskau noch Peking können daran ein Interesse haben, dass sie dort eine Basis behalten, weil sie selbst von ihnen bedroht sind.
Kein Wunder, dass Erdoğan mit seinem Gipfelplan für den 7. September versucht hat, die Europäer ins Boot zu holen. Krieg um Idlib bedeutet ja auch die Gefahr einer neu- en Flüchtlingskrise und das unmittelbar vor der Landtagswahl in Bayern. Daher müssten die Europäer eigentlich Erdoğan den Rücken stärken. Das Problem ist, dass die Europäer mit der Sache überfordert sein könnten. Das gleiche gilt auch für den türkischen Präsidenten selbst. Die bewaffneten Gruppen in Idlib zerfallen grob gesprochen in drei Kategorien: solche, die auf der Gehaltsliste Ankaras stehen; solche, die mit Ankara zusammenarbeiten, aber nicht wirklich unter Kontrolle sind und solche, die den Dschihad fortsetzen wollen und die türkische Einmischung ablehnen. Kurzfristig mag das türkische Engagement in Idlib weitere Flüchtlingsströme zunächst in die Türkei verhindern, aber mittelfristig droht Ankara eine weitere Verstrickung in den syrischen Bürgerkrieg, mit Kämpfen gegen Regierungstruppen ebenso wie gegen Rebellengruppen.