Ministerin der Linkspartei tritt zurück

Diana Golze reagiert auf Pharmaskandal

Berlin. Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (LINKE) hat am Dienstag die politische Verantwortung für einen Pharmaskandal übernommen und ist zurückgetreten. In Griechenland gestohlene und eventuell unwirksame Krebsmedikamente sind von der Firma Lunapharm an deutsche Apotheken geliefert worden, und das Landesgesundheitsamt hat auf Hinweise zu den kriminellen Machenschaften nicht jederzeit angemessen reagiert. Das kann aus dem Bericht einer unabhängigen Expertenkommission herausgelesen werden, der am Dienstag im Gesundheitsausschuss des Landtags behandelt wurde.

Möglicherweise werden im Gesundheitsministerium noch weitere personelle Konsequenzen gezogen. Auch blieb am Dienstag offen, ob Diana Golze in einer Doppelspitze mit Anja Mayer Landesvorsitzende der Linkspartei bleibt. Der Landesverband will sich das in Ruhe überlegen.

Wer neue Gesundheitsministerin wird, steht noch nicht fest. Es dürfte lediglich feststehen, dass der Posten wieder von einer Frau übernommen wird, da die LINKE ansonsten nur mit Männern im rot-roten Kabinett vertreten wäre.

Zu klären ist auch die Frage, wen die LINKE zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2019 nominiert. Die Landesliste soll am 26. Januar 2019 aufgestellt werden. DGB-Landesbezirkschef Christian Hoßbach nahm die Nachricht von Golzes Rücktritt bedauernd auf. »Wir haben mit ihr als Arbeitsministerin gut zusammengearbeitet.«