Ohrfeige
Frankreichs Umweltminister Nicolas Hulot ist zurückgetreten, wie er am Dienstag überraschend in einem Rundfunkinterview bekannt gab. Vorab habe er weder Präsident Emmanuel Macron noch Premier Edouard Philippe informiert, weil er »befürchtete, dass sie mich noch einmal umstimmen könnten«. Der 63-Jährige hatte als Fernsehjournalist mit Natursendungen Popularität erlangt.
Dass Macron ihn, der zuletzt Leiter einer Naturschutzstiftung war, 2017 für seine Regierung gewinnen konnte, war ein geschickter Schachzug. Die Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy und François Hollande, die ihm diesen Posten schon 2007 und 2012 angeboten hatten, waren abgewiesen worden. Doch bald musste Hulot erkennen, dass sein Einfluss begrenzt war und die Politik auf Wirtschaftsliberalisierung ausgerichtet war und kaum Platz für die Umwelt ließ.
Viele seiner Wahlkampfversprechungen hatte Macron schnell vergessen. Dazu gehört die Schließung des AKW Fessenheim, die Senkung des Anteils der Atomenergie bei der Stromerzeugung auf 50 Prozent, die nun frühestens 2025 kommen soll, die Senkung des Einsatzes von Schädlingsbekämpfungsmitteln oder Maßnahmen zum Schutz der Artenvielfalt. Dem standen bescheidene Erfolge gegenüber wie ein Dekret über die Verwendung von Bio-Obst und -Gemüse für das Schulessen.
Immer wieder musste Nicolas Hulot »Kröten schlucken«, wenn er beim Tauziehen etwa mit dem Landwirtschaftsminister über ein Verbot des Herbizids Glyphosat per Entscheidung des Regierungschefs den Kürzeren zog. Dass er trotzdem aushielt, begründete Hulot damit, dass er »immer die Hoffnung hatte, den Kurs noch korrigieren zu können«. Den letzten Ausschlag gab eine Sitzung mit den Jägerverbänden, deren Forderungen nach einer Gebührensenkung für die Jagdzulassung und das Recht, auch bedrohte Vogelarten jagen zu dürfen, erfüllt wurden.
Hulots Rücktritt ist nicht nur die Quittung für die Umweltpolitik der Regierung, sondern eine schallende Ohrfeige für Macron. »Ich will nicht länger lügen«, erklärte Hulot und machte damit deutlich, was er vom Wert der Worte Macrons hält.