Blinken in die falsche Richtung

Stephan Fischer über zweifelhafte Äußerungen aus der FDP

Aus der FDP kommen in letzter Zeit fragwürdige Äußerungen: erst Christian Lindners Geschichte aus der Warteschlange beim Bäcker, dann in dieser Woche die Gleichsetzung von Faschisten und Antifaschisten durch Sebastian Czaja, zuletzt haut Wolfgang Kubicki noch einen raus, indem er das Merkelsche Diktum vom »Wir schaffen das« als Wurzel für die rechten Exzesse in Chemnitz ausmacht. Die FDP blinkt derzeit eindeutig nach rechts.

Dabei spricht Kubicki durchaus eine treffende Problematik an – auch wenn die Kausalität, die er aufzeigen möchte, natürlich so nicht vorliegt: Für die rechtsextremen Exzesse waren zuvorderst die Rechtsextremen verantwortlich, die nur auf einen Anlass warteten. Aber trotzdem war das »Wir schaffen das« problematisch, wenn auch ganz anders als wahrscheinlich von Kubicki gemeint. Denn das »Wir«, von dem damals die Rede war – wer sollte das eigentlich sein? Die Bundesregierung, der Staat und seine Institutionen waren es nicht, »das« zu »schaffen« erledigte die Zivilgesellschaft, deren zahlreiche Protagonisten in Zeiten zunehmenden Rechtsrucks von ebenjenem Staat bis hin zur Kriminalisierung gegängelt werden. Und so ein gesamtgesellschaftliches »Wir« – das steht doch geradezu im Widerspruch zu einer FDP, deren jetzige Protagonisten zu glauben scheinen, dass an jeden gedacht ist, wenn nur jeder an sich denkt.