Stellvertreter soll neuer VS-Chef werden
Vize Haldenwang als Maaßen-Nachfolger im Gespräch
Berlin. Der bisherige Vizechef des Bundesamts für Verfassungsschutz soll nach Medienberichten neuer Präsident des Inlandsgeheimdienstes werden. Innenminister Horst Seehofer (CSU) habe Thomas Haldenwang als Nachfolger von HansGeorg Maaßen bestimmt, berichtete »Focus Online« am Dienstag. Auch nach ARD-Informationen soll Haldenwang Maaßen nachfolgen. Der 58-jährige Haldenwang ist studierter Jurist mit Stationen im Innenministerium und dem Bundesverwaltungsamt. Seit 2009 ist er beim Bundesamt für Verfassungsschutz. Auf »nd«-Nachfrage konnte am Mittwoch eine Sprecherin des Verfassungsschutzes die Personalie jedoch nicht bestätigen. Auch ein Zeitpunkt für die Neubesetzung der Behörde könne noch nicht genannt werden. Das Bundesinnenministerium dementierte ebenfalls die Berichte.
Der Geheimdienstexperte der Unions-Bundestagsfraktion, Patrick Sensburg (CDU), sprach sich gegenüber Medien indes für den möglichen Nachfolger aus. Haldenwang habe in den letzten Jahren »eine exzellente Arbeit« gemacht. Er sei auch »politisch anerkannt« und werde von den Kollegen im Bundestag geschätzt. In der Opposition stieß die Ernennung dagegen auf geteiltes Echo.
Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz äußerte sich positiv über Haldenwang. Dieser sei im Parlament gut bekannt. »Es ist wichtig, dass das Bundesamt im Anschluss an die schwierigen Diskussionen der letzten Monate zur Ruhe kommt«, sagte der Politiker. Der LinksparteiGeheimdienstexperte André Hahn erklärte hingegen: »Das wäre kein Neustart und das falsche Signal.«
Medienberichten zufolge war das für die Geheimdienste zuständige Parlamentarische Kontrollgremium am Mittwoch vergangener Woche beim Bundesamt für Verfassungsschutz zu Gast. Dort habe schon nicht mehr Maaßen, sondern Haldenwang die Führung übernommen.