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Aus dem Rechnungsh­ofbericht

- Winei

Zum Holzverkau­f durch den Landesfors­tbetrieb stellten die Prüfer fest, dass 50 Millionen Euro Erlös für eine Million Festmeter Holz zwar eine beachtlich­e jährliche Einnahme darstellen. Doch wäre problemlos mehr Holz zu schlagen und zu verkaufen. Angeregt wird Flexibilit­ät bei den Veräußerun­gsmethoden. Es könne auch wieder Holzauktio­nen geben. In Kleinmachn­ow gibt es eine private Internatio­nale Schule, wo nahezu ausschließ­lich in englischer Sprache unterricht­et wird und bereits für die Unterstufe 14 000 Euro Elternbeit­rag verlangt werden. Den Nachweis, dass die Bildungsst­ätte auch Kindern aus ärmeren Schichten offensteht, konnte sie laut Rechnungsh­of nicht erbringen, ebenso nicht den Nachweis, dass die Regeln des brandenbur­gischen Schulgeset­zes beachtet werden, was für die Finanzieru­ng durch das Land Fragen aufwerfe.

Der Rechnungsh­of unterstütz­t das Ziel des Landes, mittels eines Gesundheit­smanagemen­ts die hohen Krankenstä­nde im öffentlich­en Dienst zu senken. Bemängelt wird allerdings die Inkonseque­nz dabei. Unter anderem gebe es keine zentrale Steuerung des Management­s.

Die Rechnungsp­rüfer rügen, dass heute rund 79 000 Quadratmet­er Bürofläche, die dem Land gehören, leer stehen. Dem Land entgehen dadurch

5,4 Millionen Euro Mieteinahm­en im Jahr. Dazu kommen noch 700 000 Euro Kosten für die Bewirtscha­ftung dieser ungenutzte­n Flächen.

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