Front gegen Maduro

Martin Ling über die Erklärung der Lima-Gruppe zu Venezuela

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat ein großes Problem mehr. Zwölf amerikanische Länder, darunter Brasilien, Argentinien und Kolumbien sowie Kanada, kündigten an, dass sie Maduros neue Amtszeit nicht anerkennen werden. Aus der sogenannten Lima-Guppe, der die USA im Gegensatz zu Kanada nicht angehören, schloss sich einzig Mexiko dem Angriff auf Maduro nicht an.

Maduros zweite Amtszeit, die am 10. Januar beginnen soll, steht so unter keinem guten Stern. Das Mandat hat Maduro bei Wahlen im vergangenen Mai unter fragwürdigen Umständen erhalten. Es waren seit dem Wahlsieg von Hugo Chávez 1998 die ersten Präsidentschaftswahlen, die den Kriterien frei und fair nicht entsprachen. Bei Maduros knappem Wahlsieg 2013 gegen Henrique Capriles war das noch anders. Damals fochten beide Seiten mit harten Bandagen, aber innerhalb eines demokratischen Rahmens, der seit 2014 – angefangen mit gewalttätigen Protesten der Opposition – inzwischen von beiden Seiten verlassen wurde.

Die von der peruanischen Regierung im August 2017 ins Leben gerufene sogenannte Lima-Gruppe hat sich selbst mandatiert, die Krise in Venezuela zu lösen; und das, ohne die Regierung in Caracas mit ins Boot zu nehmen, wie es der Papst oder die Union Südamerikanischer Nationen fordern. Gefruchtet haben bisher weder die Dialogversuche noch einseitige Einmischung. Nichts spricht derzeit dafür, dass sich das ändert. So geht Venezuelas Agonie weiter.