Rechte schmieden Bündnisse
Der Erfolg der Rechten liegt am Versagen der Linken, meint Felix Jaitner
Der Besuch des italienischen Rechtsaußeninnenministers Matteo Salvini in Polen verdeutlicht den rechten Schulterschluss in Europa. Man ist sich einig in der rassistischen Politik gegen Flüchtlinge und will sich mit der deutsch-französischen Vorherrschaft in der EU nicht mehr abfinden.
In einer wachsenden Zahl europäischer Länder übernimmt die extreme Rechte die Regierungsmacht. Anders als früher gelingt es ihnen besser, internationale Bündnisse zu schließen und ihre politische Agenda auf EUEbene durchzusetzen. Dem Erfolg der Rechten steht die immer deutlicher zu Tage tretende Krise des linken und des liberal-bürgerlichen Lagers gegenüber. Doch herrscht in beiden Lagern kein ausreichendes Bewusstsein über die eigene Schwäche. In der Migrationspolitik hat die sogenannte politische Mitte rechte Forderungen weitgehend übernommen. Auf den Abbau bürgerlicher Rechte wie der Versammlungs- und Meinungsfreiheit oder die Aufhebung der Gewaltenteilung – wie zum Beispiel in Ungarn und Polen – reagiert sie zahnlos. Die Linke dagegen wird politisch zunehmend an den Rand gedrängt, in zentralen Fragen zur Außen-, Wirtschaftsund Sozialpolitik spielen ihre Positionen kaum eine Rolle. Doch tragischerweise erscheint es, als habe man sich mit der eigenen Marginalisierung abgefunden.