Berlin ist solidarische Stadt

Hauptstadt erklärt Beitritt zu europäischem Netzwerk, das Flüchtlinge unterstützt

Städte, die bei den »Solidarity Cities« dabei sind, setzen sich für eine bessere Versorgung und Integration von Geflüchteten in Europa ein. Jüngstes Mitglied des internationalen Städtebundes ist Berlin.

Der Beitritt hat Signalwirkung. Am Donnerstag hat Berlin seine Mitgliedschaft im europäischen Netzwerk »Solidarity Cities« erklärt. Das Netzwerk solidarischer Städte war einst vom Bürgermeister der griechischen Hauptstadt Athen initiiert worden. Die Mitgliedsstädte verpflichten sich unter anderem zur Zusammenarbeit und zu Solidarität beim Thema Integration und Aufnahme von Geflüchteten.

»Unsere Stadt ist eine weltoffene Metropole, in der die Grundsätze der ›Solidarity Cities‹ seit jeher praktiziert werden«, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Mül- ler (SPD). Berlin als »Stadt der Freiheit« habe sich stets mit der Idee der Solidarität identifiziert. Und nach 1945 habe die Hauptstadt im Kampf um ihre Freiheit Solidarität und Hilfe von anderen erfahren. Daraus erwachse für die Stadt und die Zivilgesellschaft die politische und moralische Verpflichtung, für Menschen in Not solidarisch einzustehen. Das Engagement und der persönliche Einsatz vieler Ehrenamtlicher für Geflüchtete legen dafür Zeugnis ab, so der Regierende Bürgermeister. Und: »Auch in Zukunft wird Berlin Schutzort und Lebensmöglichkeit für Geflüchtete sein.«

Die Regierungsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßten den Beitritt zu dem Städtebund, in dem neben Athen unter anderem Mailand, Amsterdam, Barcelona und Zürich Mitglied sind. »Es sind die solidarischen Städte, die sich durch praktische Solidarität gegen Abschottung, Ausgrenzung und Rechts- populismus in Europa und hier wenden«, sagte die Sprecherin für Flüchtlingspolitik der Linksfraktion, Katina Schubert. Mit der erneuten Bereitschaft Berlins, Geflüchtete des im Mittelmeer sich im Einsatz befindenden Rettungsschiffes Sea Watch aufzunehmen, zeige man praktische Solidarität und Menschlichkeit.

Die SPD-Fraktion hob den Beitritt als Zeichen gegen eine restriktive Flüchtlingspolitik im Bund und in Europa hervor. »Berlin als solidarische und weltoffene Stadt ist für Geflüchtete ein humanitärer Zufluchtsort«, sagte die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Nicola Böcker-Giannini.

Die Integrationsexpertin der Grünen-Fraktion, Bettina Jarasch, verwies ebenfalls darauf, dass es Solidarität nur konkret gebe: Wir erwarten, dass der Bundesinnenminister das Berliner Angebot annimmt und Flüchtlinge aus Malta nach Berlin weiterreisen lässt.«