Die Machtlosigkeit des Superhelden
Macron galt als Frankreichs Retter – und wurde maßlos überschätzt.
Superhelden haben Hollywood vergangenes Jahr gerettet: Die weltweiten Umsätze der Kinos erreichten 42 Milliarden Dollar. Verantwortlich dafür waren vor allem die Avengers, Black Panther und Ant-Man. Das Bedürfnis nach Superhelden ist augenscheinlich groß. Nicht nur auf der Leinwand, auch in der Politik wünscht man sich Erlöser, die die Welt in Ordnung bringen. Wie Emmanuel Macron. Vor allem in Deutschland trauten viele dem französischen Präsidenten zu, ein ganzes Land allein durch Entschlossenheit zu retten. Heute ist man enttäuscht. Doch die Enttäuschung ist ungerecht. Denn Macrons Ziele liegen außerhalb seiner Möglichkeiten.
Als Macron sein Amt übernahm, galt er als Hoffnungsträger, gerade in der deutschen Öffentlichkeit. Er sei ein »bekennender Reformer«, hieß es, der »mit erfrischender Konsequenz sein Wahlprogramm durchzieht«. Ihm wurde zugetraut, das »verkrustete« Frankreich zu neuer wirtschaftlicher Blüte zu führen.
Keine Frage des puren Willens
Nötig dafür, versprach Macron, sei lediglich der pure Wille zur Veränderung. »Das französische Volk hat es immer vermocht, die notwendige Energie, die Urteilskraft und den Willen zur Eintracht aufzubringen, um den tiefgreifenden Wandel zu vollziehen«, warb Macron. »Wir sind Opfer unserer eigenen Untätigkeit.« Konsequentes Handeln war also gefragt, um die Dynamik zu entfesseln. »Es braucht junge Franzosen, die Lust haben, Milliardär zu werden.«
Der Franzose machte damit wirtschaftlichen Erfolg zu einer Frage der richtigen Einstellung nach dem Muster: Wer will, der schafft es. Das sollte für das Land wie für den Einzelnen gelten: »Wenn ich Arbeitsloser wäre, würde ich nicht erwarten, dass die anderen alles tun, ich würde erstmal versuchen, alleine klarzukommen«, rief Macron den Arbeitslosen zu.
Heute dagegen ist das Wunderkind entzaubert: Frankreichs Wirtschaft ist eher schwach, die Arbeitslosigkeit hoch, die Bevölkerung protestiert. Dabei hat Macron nach herrschender Lehre alles richtig gemacht. Er hat die Kündigungen vereinfacht, die Gewerkschaften entmachtet und den Druck auf Arbeitslose erhöht. Das freut die Unternehmer, ebenso wie die Senkung der Kapitalsteuern.
Doch ist wirtschaftlicher Erfolg nichts, was man einfach per Gesetz erlassen kann. Mit seiner Politik verbesserte Macron zwar die Bedingungen »für jene, die den Reichtum schaffen«, womit der Präsident die Investoren meint. Doch sind Löhne, Steuern und Abgaben nur die Bedingungen des Erfolgs. Ob sich daraus ein Aufschwung entwickelt, hängt an der Stellung Frankreichs im Vergleich zu den Konkurrenten in Europa, Amerika und Asien. Das belegen alle Probleme, die Frankreich attestiert werden: Seine Steuern, seine Löhne gelten als zu hoch – aber nur, weil sie in Deutschland, den USA und China niedriger sind.
In der Folge verlieren die französischen Unternehmen seit langem weltweit Marktanteile an Wettbewerber aus Deutschland und den Schwellenländern, seit einigen Jahren auch an Spanien und die USA, errechnet die französische Bank Natixis. Das, und nicht eine rätselhafte Willensschwäche, ist das Problem Frankreichs wie auch Italiens.
Hiesige Politiker halten Frankreich gerne den deutschen Aufschwung als Vorbild vor. Doch ist weder der deutsche Erfolg noch der französische Misserfolg allein der Politik geschuldet. Vielmehr haben Frankreich und Italien tief sitzende strukturelle Nachteile, die sich über Jahrzehnte entwickelt haben: Ihre Unternehmen sind zu klein, haben geringe Forschungsetats, sind weniger produktiv und erreichen selten die für den Weltmarkt nötige Größe. Sie konnten daher kaum per Export vom Boom der Schwellenländer profitieren. Deutschlands Industrie ist exportstark und stellt technisch anspruchsvolle Produkte her, die dem Preiswettbewerb nicht so stark ausgeliefert sind. Frankreichs Unternehmer dagegen konkurrieren mit Produkten von einfacher oder mittlerer Komplexität häufig direkt mit Anbietern aus Asien – und unterliegen. »In Frankreich kam es zu einer rasanten Deindustrialisierung«, so das Wirtschaftsforschungsinstitut DIW. Dagegen »konnte die deutsche Industrie kräftig auf den Auslandsmärkten expandieren«.
Frankreich wird damit zum Opfer einer grundlegenden Verschiebung in Europa: Auf der einen Seite stehen die Länder des industriellen Kerns wie Deutschland, Österreich, die Niederlande oder Belgien. Hier mögen die Industrielöhne hoch sein. Doch hängt Weltmarkterfolg weniger an der Lohnhöhe, sondern an den technologischen Fähigkeiten der Unternehmen sowie ihrer sektoralen Spezialisierung, erklärt das Wiener Wirtschaftsforschungsinstitut WIIW. Ihren Vorsprung können die Kern-Staaten über erhöhte Forschung und Entwicklung immer weiter ausbauen. Zudem profitieren sie von Trends wie »Agglomeration« und »Clustering«, also der Tendenz der Industrie, sich an hochproduktiven Orten zu konzentrieren.
Das ermöglicht den Kern-Staaten ihre Exporterfolge, sie fahren Handelsüberschüsse ein und werden zu Gläubigerstaaten. Ihnen gegenüber, so das WIIW, stehen die Länder der Euro-Peripherie: Griechenland, Portugal, Spanien, Italien. Sie produzieren technologisch eher anspruchslose Güter, die im scharfen globalen Preiswettbewerb stehen. Ihre Industrie schrumpft, sie werden abhängiger von Dienstleistungen und Tourismus. Ihr Kennzeichen ist ein Handelsdefizit – sie akkumulieren Schulden. Frankreich, bisher in einer Mittelposition, »wird zunehmend zu einem peripheren Land«, stellt die Bank Natixis fest.
Gegen diese »strukturelle Polarisierung« (WIIW) kann Europas Peripherie allein nichts ausrichten. Um den Trend umzukehren, bräuchte es eine europäische Zusammenarbeit, Investitionsbudgets, den gezielten Aufbau technologischer Kapazitäten in den Schuldnerstaaten. Doch davon will die Politik in den KernStaaten nichts wissen. Auch die Bundesregierung steht auf dem Standpunkt, dass Frankreichs Probleme nichts mit dem deutschen Erfolg zu tun haben und daher von Frankreich selbst zu lösen sind.
Diesen Standpunkt übernimmt Macron, notgedrungen. »Wir können und müssen es besser machen«, appellierte er in der Neujahrsansprache an seine Landsleute. Er forderte eine Rückbesinnung »auf die Anstrengungen jedes Einzelnen« und machte dabei klar, dass die Zeiten hart werden: »Wir können nicht weniger arbeiten und mehr verdienen.« Dabei hätten viele Franzosen mehr nötig – etwa ein Fünftel der Bevölkerung lebt von maximal 1800 Euro, kommt also gerade so zurecht. Den Gelbwesten werden die Gründe zum Protest nicht ausgehen.
Frankreich kämpft um seinen Status als erfolgreiche Industrienation, die Protestbewegung der Gelbwesten sucht nach ihrer politischen Position.