Die AfD will eine EU von vorgestern

Robert D. Meyer fordert mehr statt weniger europäische Integration

Alexander Gauland und Jörg Meuthen ist zu glauben, dass sie die Europäische Union nicht restlos abwickeln wollen. Ihnen ist, im Gegensatz zu etlichen strammen Europafeinden in ihrer Partei bewusst, dass die EU auch von rechts gesehen Vorteile bietet. Weiter als bis zu ökonomischen Interessen, die letztlich auch nur nationale sind, da Deutschland wie kein anderer Staat von einer Wirtschaftsunion profitiert, denken die beiden Parteichefs aber nicht.

In ihrer Vorstellung ist der Staatenbund kaum mehr als eine große Freihandelszone, was dem entspricht, wofür die Union lange stand. Zum Glück setzte sich aber die Überzeugung durch, dass es mehr als einen freien Warenverkehr braucht, um den Rückfall in die Barbarei zu verhindern.

Die AfD und andere radikal rechte Kräfte gaukeln vor, dass der Rückzug in den Nationalstaat Probleme lösen könnte. Dabei ist der wieder zunehmende Mangel an Zusammenarbeit ein Grund, warum Herausforderungen wie die Migrationsfrage, der Klimawandel und Armut nicht gelöst werden können.

Bedeutungsschwer trägt die AfD die Forderung vor sich her, der Bevölkerung Souveränität zurückgeben zu wollen. Es ist daher Irrsinn, ausgerechnet das direkt gewählte Europaparlament abschaffen zu wollen. Wer das fordert, wird die EU beerdigen. Wird der Nationalstaat erst einmal wieder Zentrum aller Politik, wird es mehr und nicht weniger Konflikte geben.