Erdogan und Trump einig über Rojava

Neuer UN-Sondergesandter für Syrien erstmals in Damaskus

Damaskus. Der neue UN-Sondergesandte für Syrien ist zum ersten Mal nach Damaskus gereist. Der norwegische Diplomat Geir Pedersen traf am Dienstag in der syrischen Hauptstadt ein. Pedersen war im Oktober zum neuen UN-Sondergesandten für Syrien ernannt worden und hatte vor einer Woche sein Amt angetreten. Er ist der Nachfolger von Staffan de Mistura, der nach mehr als vier Jahren erfolgloser Vermittlungsbemühungen im Syrien-Konflikt zurückgetreten war.

Die von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagene »Sicherheitszone« in Nordsyrien (Rojava) soll nach Angaben des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan von der Türkei umgesetzt werden. Erdogan sagte am Dienstag vor Vertretern seiner Partei in Ankara, es sei eine Vereinbarung von »historischer Bedeutung« zwischen ihm und Trump erreicht worden. Die Türkei solle eine 30 Kilometer breite »Sicherheitszone« an der türkischen Grenze errichten. Trump hatte am Sonntag eine solche »Sicherheitszone« ins Gespräch gebracht.

Gerade erst hatte US-Präsident Donald Trump seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan mit der »wirtschaftlichen Zerstörung« der Türkei gedroht, sollte sie die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Nordsyrien angreifen. Da hat sich die schwere Drohung vom Sonntag bis Dienstag schon in ein weitgehendes Kooperationsangebot mit Erdogans Truppen auf dem Boden Syriens verwandelt. Die USA seien bereit, eine 30 Kilometer breite »Sicherheitszone« entlang der türkischen Grenze, aber auf syrischem Territorium herzustellen – gemeinsam mit der Türkei. Und was die Ökonomie betreffe, so gebe es ein »großes Potenzial für einen bedeutsamen Ausbau« der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern, so Trump auf Twitter bereits am Montag.

Der 180-Grad-Umschwung in der Meinung Trumps über die türkische Rolle im Syrien-Krieg soll nach einem Telefonat mit Erdogan erfolgt sein. Dieser erklärte sich denn auch laut AFP »extrem positiv« zum neuen Verständnis der USA gegenüber seinen Absichten.

Die Türkei hätte dann, was sie bereits seit einigen Jahren anstrebt: Eine 30 Kilometer breite »Sicherheitszone« entlang der syrisch-türkischen Grenze würde mehrheitlich kurdische Städte wie Kamischli, Kobane und Tall Abyad umfassen und den Rückzug oder die Entwaffnung der YPG aus einem Gebiet von mehr als 12 000 Quadratkilometern wohl unweigerlich zur Folge haben.

Erdogan erklärte weiter, er sei sehr zufrieden mit der Entscheidung der USA, »den Terrorismus« n dem besagten Gebiet nun gemeinsam mit den USA zu bekämpfen. Dabei lassen beide Seiten offensichtlich absichtsvoll ein Missverständnis offen: Sprechen die USA von Terrorismus in besagtem Territorium, so geht es im weiteren Kontext um den Islamischen Staat (IS). Erdogan subsumiert unter Terrorismus jedoch ganz selbstverständlich neben dem IS nicht nur auch, sondern in erster Linie die YPG, die er mit der im Südosten der Türkei agierenden Arbeiterpartei Kurdistans gleichsetzt. Die Frage ist nicht nur, was nun gilt, sondern auch wie Syrien und seine Schutzmacht Russland sich dazu verhalten.