»Unwiederbringlich«

Ohne Rettungsmetaphern kommt keine Wirtschaftsberichterstattung aus: Staatliche Hilfspakete, Notfallkredite, Feuerwehrmaßnahmen werden gefordert, wenn die Privatwirtschaft sich in die Krise gearbeitet hat. Aktuell wird allerdings befürchtet, dass »die Politik« in der Krise von 2008 und Folgejahren ihr »Pulver verschossen habe«, die »Feuerwehr« also beim nächsten Mal ohne Wasser dastehen könnte.

Die Notenbanken haben nur noch wenig oder gar keine Spielräume, mit Zinssenkungen auf wirtschaftliche Einbrüche zu reagieren. Nach der Finanzkrise wurde eine expansive Geldpolitik betrieben, die Nullzinspolitik und die Flutung der Finanzmärkte mit Geld per Aufkauf von Wertpapieren hatten zwar gewirkt. Aber einerseits blähte sich so schon die nächste Liquiditätsblase auf, also das nächste Risiko. Und andererseits lässt sich diese Politik nicht ewig fortsetzen.

Die US-Notenbank Fed hat heute nur geringen Spielraum für Zinssenkungen, die EZB gar keinen. Durch den Ankauf von Wertpapieren in Billionenhöhe konnten die Zentralbanken zwar den Finanzsektor stabilisieren, indem sie Risiken übernahmen. Gegen die realwirtschaftlichen Krisenursachen und die Asymmetrien in den Leistungsbilanzen der Volkswirtschaften können sie jedoch wenig ausrichten. Der US- Ökonom Barry Eichengreen sieht in den USA auch das »fiskalpolitische Pulver« verschossen.« Das bedeutet: Angesichts gestiegener Staatsschulden ist mit weiteren wirksamen Konjunkturspritzen nicht zu rechnen. Das Problem ist in Europa noch größer, »wegen der fürchterlich sturen deutschen Haltung«, wie es Paul Krugman formuliert. Die beharrlich gegen alle Kritik verfolgte Schwarze-Null-Politik schränkt die Ausgabenressourcen öffentlicher Haushalte ein.

Die Bundesregierung spricht schon vom »Ende der fetten Jahre« und bereitet so auf kommende Einschränkungen vor. Und das bei einem Szenario, in dem die wirtschaftlichen Probleme eher größer sind als 2008: Handelskonflikte, Brexit, Weltkonjunktur: »Die Schocks könnten diesmal eine Nummer zu groß ausfallen«, sagt der Ökonom Thomas Fricke.

Das Bundesfinanzministerium lässt nun Steuererleichterungen für Unternehmen ausrechnen, größere Abschreibungsmöglichkeiten sollen den Firmen durch eine kommende Krise helfen. Außerdem könnte die Einkommensteuer gesenkt werden, das kommt auch einem Großteil der Unternehmen zugute. Zudem erhöht sie die Kaufkraft bei den Beschäftigten, die vom vergangenen Aufschwung vielfach nicht profitiert haben. Ob das reicht?