Die SPD will differenzieren

Nicht

nur über ein neues Sozialstaatskonzept hat der Parteivorstand der SPD auf seiner jüngsten Klausurtagung beraten. Er fasste zudem einen geschichtspolitischen Beschluss, in dem betont wird: »Mit ihrer langen in die Entwicklung der Arbeiterbewegung eingebetteten Geschichte unterscheidet sich die SPD in ganz besonderer Weise von allen anderen politischen Parteien in Deutschland. Gerade die Erinnerung an die Novemberrevolution von 1918 und die daraus hervorgehende Gründung der ersten Demokratie, z. B. mit der Einführung des Frauenwahlrechts, unterstreichen, dass die Sozialdemokratie wie keine andere politische Kraft die deutsche Demokratiegeschichte geprägt hat.«

Deshalb betrachte es der Vorstand auch weiterhin als seine Aufgabe, historisches Bewusstsein in der Partei zu verankern: »Aus diesem Grund wollen wir mit der Einrichtung eines Geschichtsforums eine neue erinnerungspolitische Struktur schaffen, in der es nicht nur um den fachlichen Austausch mit Historiker*innen gehen soll, sondern auch um die Frage, wie wir das so dringend notwendige Geschichtsbewusstsein in den Zeiten einer permanenten politischen Erregung, die immer mehr von kurzsichtigen und geschichtsvergessenen Emotionalisierungen getrieben wird als von einer differenzierten Auseinandersetzung auf der Grundlage von Argumenten, wieder stärker verankern können.« Das Geschichtsforum soll wie die im Juni 2018 aufgelöste Historische Kommission beim SPDParteivorstand angegliedert werden, allerdings »nicht ein reines Expertengremium« wie diese sein, sondern »vielmehr einen neuen ›interdisziplinären‹ Diskussionsrahmen schaffen, in dem sich Expertise und ›praktische Politik‹ gegenseitig befruchten«.

Der SPD-Vorstand würdigt abschließend explizit die Verdienste der früheren Historischen Kommission.