»Freiwillig« in die Hölle

Christian Klemm über die Ausreise von Flüchtlingen in ihre Heimatländer

Wie können deutsche Behörden Flüchtlinge schnellstmöglich loswerden? Indem sie abgeschoben werden. Und wenn das nicht geht, weil den Menschen in den Herkunftsländern die Bomben um die Ohren fliegen? Dann müssen die Behörden die Schutzsuchenden dazu kriegen, »freiwillig« auszureisen. Das geht am besten, indem ihren Familienangehörigen die Einreise in die Bundesrepublik verweigert wird. Als zusätzlichen »Anreiz« gibt’s noch ein paar Euro obendrauf. 437 Syrier sind so 2018 in das Kriegsgebiet zurückgekehrt. Ganz von allein, wie die Bundesregierung versichert.

Für die Bundesregierung lohnt sich diese »Freiwilligkeit« doppelt. Zum einen, weil die Flüchtlinge aus der Asylstatistik verschwunden sind. Zum anderen, weil Flugtickets, Reisekosten und sogenannte Starthilfe nicht mehr als ein paar Tausend Euro betragen – und damit Peanuts sind im Vergleich zu einer jahrelangen finanziellen Unterstützung in Deutschland. Dementsprechend gibt es die Rückkehrmöglichkeiten seit Jahresanfang auch für Menschen aus Eritrea, Jemen und Libyen. Das diese Staaten zum Teil in Trümmern liegen, ist der Merkel-Regierung offenbar egal. Ebenso wie die Tatsache, dass den Syrien-Rückkehrern ernsthafte Schwierigkeiten drohen. Denn sie haben sich dem Wehrdienst entzogen – ein Vergehen, das Präsident Assad nicht so gern sieht.