Rücktritt abgelehnt

Irans Präsident Ruhani hat ein Rücktrittsgesuch seines Außenministers Zarif abgelehnt. Eine Parlamentsmehrheit hatte dessen Verbleib im Amt gefordert.

Am Mittwoch erschien Mohammad Dschawad Zarif wie üblich zur Arbeit: Zusammen mit Präsident Hassan Ruhani begrüßte er den armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan in Teheran, während in der Öffentlichkeit weiter spekuliert wurde.

Mitten in der Nacht hatte Zarif am Montag im sozialen Netzwerk Instagram seinen Rücktritt erklärt. Dass sich ein Regierungspolitiker direkt und ungefiltert an die Öffentlichkeit wendet, ist so ungewöhnlich, dass allgemein von einem Hack ausgegangen wurde, bis die staatliche Nachrichtenagentur Irna den Rücktritt in den Morgenstunden bestätigte.

US-Außenminister Mike Pompeo hatte da bereits Zarif und Ruhani als »Strohmänner einer religiösen Mafia« bezeichnet, und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu auf Englisch »Auf Nimmerwiedersehen« getwittert, während sich vor allem in der Europäischen Union Diplomaten und Politiker besorgt äußerten. Zarif ist nicht nur einer der Architekten des

Zarif ist ein Kritiker der militärischen Beteiligung der Revolutionsgarden an den Konflikten in Syrien und in Jemen.

Atomabkommens, sondern auch derjenige, der das Abkommen und die Öffnung nach außen auch nach der Wiedereinführung der USSanktionen weiter verteidigt, während die Führung der Revolutionsgarden und die rechte Opposition im Parlament eine Rückkehr zur wirtschaftlichen und militärischen Abschottung fordert.

Mehrmals hatten diese Abgeordneten im vergangenen Jahr Amtsenthebungsverfahren gegen den Außenminister gestartet. Bislang verliefen diese stets im Sande, weil eine Parlamentsmehrheit den außenpolitischen Kurs der Regierung stützt. Doch im Angesicht der Wirtschaftskrise und des damit einhergehenden öffentlichen Drucks war es nur eine Frage der Zeit, bis sich die Mehrheiten ändern würden.

Was Zarif zum Rücktritt bewogen hat, ist völlig offen; spekuliert wird, dass er sauer darüber war, dass er nicht zu einem Treffen mit dem syrischen Präsidenten Baschar al Assad eingeladen wurde. Zarif ist ein Kritiker der militärischen Beteiligung der Revolutionsgarden an den Konflikten in Syrien und in Jemen.

Hätte Zarif wirklich gehen wollen, hätte ihn niemand davon abhalten können. Doch vor allem der Zeitpunkt lässt zumindest vermuten, dass es sich um eine geplante Aktion gehandelt hat. In der Nacht ist die staatliche Zensur personell stark ausgedünnt.

Bereits am nächsten Morgen erhielt Zarif massive Unterstützung. Eine Parlamentsmehrheit, darunter auch 32 Abgeordnete, die noch im Dezember eine Amtsenthebung unterstützt hatten, forderte Zarifs Verblieb im Amt. Die extrem antiwestliche Zeitung »Keyahn« kommentierte: »Jetzt ist nicht die Zeit für Rücktritte. Streit muss im Kabinett geklärt werden.« Kurz darauf traf sich dann Mohammad Ali Dschafari, Kommandeur der Revolutionsgarden, zum ersten Mal seit Jahren mit Zarif zum Einzelgespräch. Bei der Nichteinladung zum Assad-Treffen habe es sich um ein »Versehen« gehandelt, meldet Irna danach.

So bleibt Zarif gestärkt im Amt. Er kann sich 2021 sogar Hoffnungen auf die Präsidentschaft machen, denn dann hat Ruhani die maximale Amtsdauer von acht Jahren erreicht.