Briefwahl zum Europaparlament beginnt

Rund 2,5 Millionen Berliner sind zur Stimmabgabe aufgerufen – knapp 18 000 weniger als noch 2014

Mit 40 kandidierenden Parteien ist der diesjährige Stimmzettel für die Europawahl fast einen Meter lang. Wer nicht bis zum 26. Mai warten will, kann bereits jetzt seine Stimme abgeben.

»Guten Tag, ich fahre morgen für längere Zeit in den Urlaub und würde gerne wählen«, sagt ein Mann mittleren Alters zu der Frau hinter der Theke der Briefwahlstelle im Rathaus Wedding. Er sei nicht der Einzige an diesem Montagvormittag, berichtet der Leiter des Wahlamts Mitte, Wigbert Siller. Seit Montag können wahlberechtigte Berliner*innen in den 19 Briefwahlstellen der Hauptstadt ihre Briefwahlunterlagen für die Europawahl am 26. Mai beantragen oder auch gleich an Ort und Stelle ihre Stimme abgeben.

Rund 2,5 Millionen Wahlbenachrichtigungen werden in den nächsten zwei Wochen bis spätestens 4. Mai verschickt – knapp 18 000 weniger als bei der vergangenen Europawahl 2014. In Berlin lebende ausländische EU-Bürger*innen, die ihre Aufnahme ins Wählerverzeichnis beantragt haben, sind dabei bereits mitgerechnet, darunter auch rund 500 Menschen mit britischer Staatsbürgerschaft. Menschen, die noch nicht eingetragen sind, können das noch bis zum 5. Mai nachholen.

Neu ist in diesem Jahr der QRCode auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Dieser soll den Briefwahlantrag insbesondere für Menschen mit einer Sehbehinderung vereinfachen. Mit dem Code wird der Wahlscheinantrag im Internet aufgerufen und die verschlüsselten personenbezogenen Daten werden automatisch eingetragen.

Thomas Schmidt vom Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin (ABSV) ist begeistert von der Neuerung: Mit seinem Handy scannt er den Code und bekommt die wichtigsten Informationen vorgelesen. So kann er seine Daten überprüfen und direkt die Briefwahlunterlagen beantragen – und das ganz eigenständig. Vom ABSV bekommt er dann eine CD mit allen relevanten Informationen und kann ganz bequem von Zu Hause aus eine der 40 Parteien wählen, die in diesem Jahr kandidieren. »So ist es mir möglich, selbstständig und ohne fremde Hilfe zu wählen«, freut sich Schmidt.

Dass die Menschen in Berlin vorab per Briefwahl abstimmen, ist gar nicht so selten, weiß Wahlamtsleiter Siller. Rund 3000 Menschen hätten diese Möglichkeit bei der vergangenen Europawahl allein in Berlin-Mitte genutzt. 1800 Wahllokale wird es in diesem Jahr dafür geben, 718 Briefwahlvorstände werden die Unterlagen am Wahlsonntag dann auszählen. Dafür braucht es allerdings noch mehr Leute: Von den benötigten 21 000 Wahlhelfer*innen fehlen noch etwa 2000 sagt die Landeswahlleiterin Petra Michaelis und warnt: »Ohne Wahlhelfer können wir keine Wahl durchführen.«

Neben dem Personal muss jedoch auch die Technik mitspielen: Damit es in diesem Jahr keine IT-Probleme bei der elektronischen Erfassung der Wahlergebnisse wie bei der Bundestagswahl 2017 gibt, wurde die technische Infrastruktur bereits mehrfach überprüft, versichert Landeswahlleiterin Michaelis: »Wir haben mehrere Tests gemacht, da gab es keine Probleme.«

Der Ball liegt nun also bei den Wähler*innen. Bis zum 24. Mai können die Briefwahlunterlagen beantragt werden. Allerdings ist jede*r selbst dafür verantwortlich, dass diese dann auch bis zum 26. Mai um 18 Uhr beim zuständigen Bezirkswahlamt eingegangen sind – später eingegangene Wahlbriefe werden nicht mehr berücksichtigt.