Rechte zerstören den Diskurs
Natascha Strobl plädiert dafür, sich nicht mit rechtsextremen Ideologen auf ein Podium zu setzten
Götz Kubitschek und Ellen Kositza nett am Küchentisch beim Essen des selbstgemachten Ziegenkäses. Markus Frohnmaier beim Rum trinken. Martin Sellner in Talkshows beim Sich-Erklären. Die »Neue Rechte« und ihre Verbindungspersonen in rechtsextreme Parteien wissen mediale Bühnen zu nutzen, wie keine Strömung des Rechtsextremismus zuvor. Das gilt für ihre eigenen Medien, in denen sie sich wahlweise als Opfer eines »linken-Feminazi-Multikulti-grünen-MeinungszensurMainstreams« oder als heroische Held*innen im Sinne der Spartaner oder Kreuzritter inszenieren.
Es gilt aber auch umso mehr für das eigene Marketing in den geschmähten etablierten und seriösen Medien. Denn diese sind Feind und Freund zugleich. Feind, wenn es darum geht, auf ein vermeintlich dekadentes und verrottendes System zu schimpfen. Dann wird »Lügenpresse«, »Lückenpresse« oder gleich von den »Systemmedien« geraunt. Freund, wenn ihnen die Bühne geboten wird. Eitelkeit, redaktioneller Druck und die Suche nach dem immer krasseren Zugang zu Themen, sind externe Faktoren, die den Rechtsextremen dabei in die Hände spielen.
Expert*innen, die sich jahrelang mit den Strategien von Rechtsextremen beschäftigen, haben keine Möglichkeit, in redaktionelle Entscheidungen einzugreifen. Sie können nur warnen und sensibilisieren. Doch sie können eine besonders beliebte Art des inszenierten medialen Spektakels verhindern: Den vermeintlich fairen, direkten Diskurs zwischen Rechtsextremen und Expert*innen. Die Verweigerung dieses Settings ist weder undemokratisch noch feige, sondern unbedingt notwendig. Denn der »Neuen Rechten« geht es nicht um Diskurs, sondern um Diskurszerstörung. Mit einem ganzen Arsenal an Kommunikationsstrategien ausgestattet, wird der demokratische Diskurs delegitimiert. Die »Neuen Rechten« brechen Regeln dieses Diskurs bewusst und vorbereitet.
Statt auf Argumente einzugehen, Fakten zu beachten und nach einer Lösung zu suchen, bringen Rechte immer absurdere, extremere Beispiele, bis das ganze Gesprächsthema soweit nach rechts gezogen ist, dass die vermeintliche Lösung immer nur eine Variante von »Ausländer raus!« ist. Es ist völlig gleichgültig, ob es dabei um Schule, das Gesundheitssystem oder das Wahlrecht geht. Rechte Gesprächspartner reden ohne Expertise und verfolgen das Ziel, Bilder der Angst in die Köpfe der Zuhörenden zu pflanzen. Angst wirkt sehr viel stärker als Fakten oder sachliche Argumente und deswegen bleiben diese Bilder stärker hängen.
Expert*innen haben auf einer Sachebene fast keine Chance gegen rechtsextreme Ideologen anzukommen, da sie nicht auf dieser Ebene argumentieren. Oft ist es so, dass gerade im TV-Format Rechtsextreme zum Thema »Rechtsextremismus« eingeladen werden. So geschehen etwa, als der Red Bull-Sender Servus TV ausgerechnet den faschistischen Ideologen Götz Kubitschek in eine Diskussionsrunde über die Gefährlichkeit der Identitären Bewegung eingeladen hat. Schnell riss er die Sendung an sich und die Moderation sah keinen Grund, ihn daran zu hindern. Anstatt über die Gefährlichkeit der Identitären Bewegung in Österreich zu reden, nachdem ihr Führungskader eine Spende des Attentäters von Christchurch bekommen hatte, wurde eine Stunde lang über Flüchtlinge, den Nationsbegriff und Migration geredet. Also genau die Themen, die Kubitschek vorgab. Dabei erschien ein völkischer Nationsbegriff als gleich diskutierenswert wie ein demokratisch-staatsbürgerschaftlicher. Kubitschek durfte minutenlang dozieren, ihm wurde gebannt zugehört und seine kruden Ansichten als legitim dargestellt. Damit hat er genau ein Ziel der »Neuen Rechten« erreicht: Hoheit über den Diskurs in der angestrebten kulturellen Hegemonie.
Es ist wichtig die Strategie und Ideologie der »Neuen Rechten« zu diskutieren und aufzudecken. Das geht nur, wenn sie nicht Teil der Diskussion sind. Nur dann kann sicher gestellt werden, dass das beabsichtigte Thema sachlich und nuanciert diskutiert wird. Es wird nicht in Frage gestellt, dass über Faschismus und Rechtsextremismus geredet werden muss. Eine gesamtgesellschaftliche Debatte ist wichtig und es gibt sehr viele unterbeleuchtete Aspekte, etwa den Einfluss rechtsextremer Netzwerke in sensible Bereiche des Staates. Mit ihnen selbst zu reden ist aber keine Lösung, denn dann sind sie einen Schritt näher an ihrem Ziel und in unseren Köpfen.