Lange und breite Stimmzettel
Der Landeswahlleiter hatte Schwierigkeiten, eine Druckerei für die Listen zu finden
Am 26. Mai finden in Brandenburg die Kommunal- und Europawahlen statt. Landeswahlleiter Bruno Küpper informierte am Montag über die Details.
Mit 94 Zentimetern Länge wird die Wahlliste zu den Europawahlen die längste sein. Man habe Schwierigkeiten gehabt, eine Druckerei zu finden, die imstande ist, einen solchen »Zettel« zu produzieren, sagte Landeswahlleiter Bruno Küpper am Montag.
Zeitgleich finden am 26. Mai in Brandenburg auch Kommunalwahlen statt. Es wird dabei auch über 264 ehrenamtliche und zwei hauptamtliche Bürgermeister entschieden. In sieben Gemeinden habe sich niemand gefunden, der als ehrenamtlicher Bürgermeisters kandidiert. Dort werde dann die Gemeindevertretung aus ihrer Mitte den Bürgermeister wählen müssen, erläuterte Küpper.
Ansonsten ist es, was die Zahl der Bewerber betrifft, wieder bergauf gegangen. Für die 14 Kreistage gibt es zusammen 4779 Kandidaten, bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren waren es 4315. Die Zahl der Kandidatinnen stieg von 1048 auf 1241. Unter den 429 Bewerbern für das Amt eines ehrenamtlichen Bürgermeisters finden sich 77 Frauen.
Der jüngste Kandidat für einen Sitz in einem Kreistag ist der im Mai 2001 geborene Tobias Präkels, der in OderSpree für die LINKE antritt. Älteste Kandidatin ist Helga Siegmund, Jahrgang 1933. Sie steht in Brandenburg/Havel auf der Liste der Freien Wähler/Gartenfreunde an.
Als Besonderheit nannte Küpper die wachsende Beteiligung bei der Briefwahl: Bis dato seien rund 16 000 Briefwähler gemeldet, erst 9000 seien es in der vergleichbaren Zeit vor der Kommunalwahl 2014 gewesen. Küpper zufolge werden die Briefe verschlossen und gesichert bei den Gemeinden aufbewahrt und am Wahltag gegen 16 Uhr geöffnet. Ausgezählt werden auch die Briefwahlzettel wie alle anderen Stimmzettel ab 18 Uhr.
Angesichts der Versuche vor fünf Jahren, Wahlcomputer zu »hacken«, sei die Sicherheit der Datenübermittlung im Vorfeld ein wichtiges Thema gewesen, unterstrich Küpper. Im Unterschied zu Estland, wo der Wähler auch elektronisch abstimmen könne, werde in Brandenburg traditionell auf der Liste »von Hand« angekreuzt und »von Hand« werden auch die Stimmen ausgezählt. Eine Fälschung sei im Endeffekt nicht möglich.
Die Computer, mit deren Hilfe die Ergebnisse übermittelt werden, seien gegen äußere Beeinflussungen abgesichert, beteuerte Jörg Fidorra vom Statistischen Landesamt Berlin-Brandenburg. »Wir sind zuversichtlich, dass unser System gegen alle möglichen Angriffe gewappnet ist.«
Landeswahlleiter Küpper sprach davon, dass es weniger Versuche gebe, Wahlergebnisse zu fälschen als vielmehr mit Falschinformationen Einfluss auf das Wahlverhalten zu nehmen. Es gebe – im Gegenzug – Anstrengungen zur Entlarvung von Falschinformationen.
Was die leidige Frage der Wahlhelfer betreffe, sei »die Situation schon mal schlechter gewesen«, sagte Küpper. Diesbezügliche Notmeldungen habe er nicht bekommen, gleichwohl gebe es die Erfahrung, dass benannte Wahlhelfer kurz zuvor erkranken oder »dringend in den Urlaub fahren müssen«. Die Gemeinden sind daher immer bereit, Freiwilligenmeldungen anzunehmen.
Eine weitere Erfahrung: Die Wahlbeteiligung ist stark von Kombinationen abhängig. An einer isolierten Europawahl haben sich in Brandenburg in den vergangenen Jahrzehnten 30 Prozent und weniger der Wahlberechtigten beteiligt. In Kombination mit Kommunalwahlen steigt die Beteiligung auf knapp 50 Prozent, denn das ist der Wert, der sich für Kommunalwahlen eingestellt hat. Gelingt es aber, Kommunalwahlen mit einer Bundestagswahl zu verknüpfen – so war es einmal 1998 – dann nehmen auch an einer Kommunalwahl fast 80 Prozent der Wahlberechtigten teil.