Blockade von »Alan Kurdi« hält an

Frontex will auf 10 000 Beamte aufstocken

Die Lage an Bord des Rettungsschiffes »Alan Kurdi« verschlechtert sich zusehends. Nach Angaben der deutschen Rettungsorganisation Sea-Eye werden nach fünf Tagen auf See die Wasser und Lebensmittelvorräte knapp, der Zustand einiger Geflüchteter sei kritisch. Noch am Dienstag hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer erklärt, dass es eine politische Lösung für die Verteilung der 90 Geretteten auf dem Schiff gebe. Das Auswärtige Amt und die EU-Kommission bestätigten dies gegenüber Sea-Eye. Dennoch durfte das vor Lampedusa liegende Schiff bis zum Redaktionsschluss nicht in den Inselhafen einlaufen. »Zwei Tage später hat sich noch nichts getan«, sagte der Sea-Eye-Pressesprecher Gordon Isler am Donnerstag. »Eine Blockade trotz Lösung?«

Nach tagelanger Odyssee auf dem Mittelmeer sind wiederum die von der »Ocean Viking« geretteten Flüchtlinge im Hafen von Pozzallo in Sizilien an Land gegangen. Nach zwölf Tagen Unsi

»Versprechungen müssen endlich Taten folgen – sichere Häfen sofort zugewiesen werden!«

Ulla Jelpke, Linksfraktion

cherheit hätten die 104 Schutzsuchenden endlich in einem sicheren Hafen an Land gehen können, erklärte die Organisation SOS Mediterranée am Mittwoch. Sie betreibt das Schiff gemeinsam mit der Organisation Ärzte ohne Grenzen. »Trotz Übernahmezusage durch die Bundesregierung warten aus Seenot gerettete Schutzsuchende immer noch viel zu lange auf ihre Aufnahme in Deutschland«, sagte dazu die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, am Donnerstag. »Versprechungen müssen endlich Taten folgen – sichere Häfen sofort zugewiesen werden!«

Während die erzwungenen Irrfahrten der Seenotretter auf dem Mittelmeer anhalten, baut die EU ihre Außengrenzen weiter aus. Die EU-Staaten beschlossen am Mittwoch, die Grenz- und Küstenschutzbehörde Frontex auf 10 000 Beamte bis 2027 aufzustocken. Die Botschafter der Mitgliedstaaten gaben bei einem Treffen in Brüssel grünes Licht für den schrittweisen Ausbau, wie die Nachrichtenagentur AFP aus EU-Kreisen erfuhr. Die EU-Grenzschützer sollen demnach auch vermehrt die nationalen Behörden bei Abschiebungen unterstützen und in Drittstaaten zum Einsatz kommen.

Der Ausbau der Außengrenzen hat für die EU seit den wachsenden Fluchtbewegungen Priorität. Frontex soll den Mitgliedstaaten dabei unter die Arme greifen. Die Behörde hat derzeit knapp 700 eigene Mitarbeiter. Bereits seit 2016 hat Frontex zudem eine Reserve von 1500 Beamten aus den Mitgliedstaaten, die bei Krisenfällen schnell eingesetzt werden können.

Italien setzt derweil seine Kooperation bei der Abschottung mit Libyen fort. Das Abkommen mit Tripolis, dessen automatische Verlängerung am 2. November ansteht, werde nicht gekündigt, sagte Außenminister Luigi Di Maio am Mittwoch vor dem Abgeordnetenhaus in Rom. Hilfsorganisation hatten darum gebeten, angesichts der menschenunwürdigen Lage der Schutzsuchenden in dem nordafrikanischen Bürgerkriegsland die Zusammenarbeit zu stoppen. Die Regierung wolle die Situation in den Flüchtlingslagern aber »verbessern«, sagte Di Maio.