Lernen von Labour
Aert van Riel über kommende Machtkämpfe in der SPD
Die Reaktionen in der SPD auf den Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zeigen, dass die linke Erneuerung der Partei kein Selbstläufer wird. Das designierte Vorsitzendenduo stößt mit seiner Forderung nach harten Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags mit der Union auf den Widerstand von sozialdemokratischen Ministern, zahlreichen Abgeordneten und Staatssekretären. Diese leugnen ihre Verantwortung für die Misere der SPD. Stattdessen behaupten sie, in der Großen Koalition einen hervorragenden Job gemacht zu haben. Dass es ihnen hauptsächlich darum geht, Posten zu behalten, liegt nahe.
Esken und Walter-Borjans müssen entscheiden, ob sie die Konfrontation suchen oder auf innerparteiliche Gegner zugehen wollen. Letzteres ist wahrscheinlicher. Denn der Sieg des Duos bei der Mitgliederbefragung war knapp. Die beiden wissen, dass neben der Mehrzahl der Genossen in herausgehobenen Ämtern auch Zehntausende Mitglieder lieber Olaf Scholz und Klara Geywitz als Vorsitzende gesehen hätten.
Für eine wirkliche Revolution fehlt Esken und Walter-Borjans noch der große Rückhalt in der Partei. Schnell durchsetzbar sind in jedem Fall kleine Schritte nach links. Ob das der SPD helfen würde, steht aber in den Sternen. Ratsamer wäre es, wenn die beiden Politiker eine Bildungsreise nach London unternehmen würden. Dort hat die sozialdemokratische Schwesterpartei Labour mit ihrem Vorsitzenden Jeremy Corbyn gezeigt, wie der linke Flügel eine Partei zurückerobern kann.