Mehr Politiker bedroht

Drohschreiben, Bedrohungen auf offener Straße oder über soziale Medien – Politiker können auf verschiedene Weise Ziel von Hass werden. Betroffen sind Politiker aus fast allen Parteien.

Potsdam. In Brandenburg wurden 2019 mehr Politiker bedroht. Die Polizei listete bisher acht Fälle auf. 2018 waren es drei Fälle, vier Fälle 2017, fünf 2016, teilte das Polizeipräsidium mit. Unklar ist, ob betroffene Amtsträger jede Bedrohung gemeldet haben.

Betroffen waren Politiker verschiedener Parteien, Abgeordnete aus Bundestag oder Landtag, eine Landesministerin, ein Oberbürgermeister, ein Landrat, ein Kreistagsmitglied, ein Stadtverordneter und Kommunalwahlkandidaten. Von 2016 bis jetzt wurden Polizeiangaben zufolge zehn Politiker der AfD bedroht, jeweils vier der SPD und der LINKEN und je einer der Grünen und der Freien Bürgergemeinschaft. Die Bedrohungen gingen per Schreiben, Mail, in sozialen Medien ein oder erfolgten auf der Straße. Namen nennt die Polizeiauflistung nicht.

Einige Fälle wurden bekannt: Im September teilte die Polizei mit, der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Münschke aus Guben habe einen Brief »mit schwersten Bedrohungen« gegen ihn und seine Familie erhalten. Münschke selbst sprach von mehreren Drohbriefen. Ein ehemaliger AfD-Kreischef wurde über eine Whatsapp-Gruppe bedroht, ein AfD-Landtagsabgeordneter auf offener Straße, ein SPD-Bundestagsabgeordneter in einem Schreiben.

Nach seinem Amtsantritt 2018 hatte der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), René Wilke (LINKE) eigenen Angaben zufolge Morddrohungen erhalten. Sein Cottbuser Kollege Holger Kelch (CDU) berichtete von Hassmails und Morddrohungen, die er 2017 nach dem Mord eines Syrers an einer Rentnerin bekam. 2017 wurden auch Diana Golze (LINKE) als damalige Sozialministerin sowie die Grünen-Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock über verschiedene Kanäle bedroht.