Nicht sonderlich lernwillig

Simon Poelchau über die Beratungen um das Konjunkturpaket

Man bekommt dieser Tage immer öfter das Gefühl, dass die Große Koalition nicht sonderlich lernwillig ist. Wenn Merkel, Scholz und Co. vor die Kameras treten und das neue Konjunkturprogramm verkünden werden, werden vielleicht ein, zwei Dinge dabei sein, die kleine Trippelschritte nach vorne sind; das Gesamtpaket wird aber von einer Politik geprägt sein, die von gestern ist.

Allen voran die Kaufprämie für Neuwagen, die es wahrscheinlich wieder geben wird – eine Sache bei der man sich fragt, warum sie wieder hervorgeholt wird. Sie war schon vor zehn Jahren stark umstritten, weil mit ihr eine klimaschädliche Technologie milliardenschwer gefördert wurde. Und entgegen ihres damaligen Namens »Umweltprämie« hat sie den Verkehr nicht sauberer gemacht. Stattdessen sind die CO2-Emissionen in dem Bereich sogar noch angestiegen, weil die Autobauer so weitermachten wie bisher und seitdem noch mehr spritschluckende SUVs über hiesige Straßen rollen. Auch bei der neuen Abwrackprämie wird es so laufen. Dass Elektroautos etwas mehr als Verbrenner gefördert werden sollen, wird daran nichts ändern.

Wer aber etwas gelernt hat, sind die Menschen in diesem Land: Die Fridays-for-Future-Proteste sind an ihnen nicht spurlos vorbei gegangen. Deswegen will eine Mehrheit von ihnen entgegen der von ihnen gewählten Bundesregierung die Abwrackprämie nicht haben.