Republik auf Verschleiß
Die Infrastruktur in Deutschland ist überaltert
Die »schwarze Null« zeigt jetzt ihr finsteres Gesicht: Brücken sind marode, die Bahn überlastet und Schwimmbäder geschlossen. Die Reparatur des Kapitalismus wird Jahrzehnte dauern.
Wer denkt beim Thema Infrastruktur schon ans Planschen? Dabei zeigt sich gerade bei Schwimmbädern, dass in Deutschland seit mehr als zwei Jahrzehnten die Infrastruktur auf Verschleiß gefahren wird. Notwendige Sanierungen werden immer wieder aufgeschoben, Zeiten für Schulsport gestrichen und Preise erhöht. Laut Angaben der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) wurden seit dem Jahr 2000 im Schnitt 80 Bäder pro Jahr geschlossen. Dabei sind Schwimmbäder »soziale Treffpunkte«, sagt Sebastian Bukow von der Heinrich-Böll-Stiftung, wie man sie in unserer Gesellschaft nur selten findet. Sie sichern das Schul- und Vereinsschwimmen und ermöglichen eine Nutzung zu erschwinglichen Preisen für alle. Das macht sie zu einem Treffpunkt über Einkommensund Gesellschaftsgrenzen hinweg.
Die finanzielle Hauptlast der gesellschaftlichen Infrastruktur tragen Städte und Gemeinden. Gerade Schwimmbäder stehen daher häufig im Fokus der Politik, wenn Kommunen Geld sparen müssen. Die Schuldenlast vieler Städte und Gemeinden ist hoch. Andernorts, in wohlhabenden Kommunen, wurden dagegen neue Bäder gebaut oder umfassend saniert. Es geht also in Sachen Infrastruktur auch um Gerechtigkeit, sozialen Ausgleich und gleiche Lebensbedingungen in »abgehängten« Regionen. Hochgerechnet ergibt der von den Kommunen geschätzte Investitionsrückstand für das Jahr 2019 ein Gesamtvolumen von rund 147 Milliarden Euro, heißt es im »Infrastrukturatlas«, den die Heinrich-Böll-Stiftung am Mittwoch in Berlin veröffentlichte.
Ein Ost-West-Thema ist das laut der Studie übrigens nicht. So hat die Infrastruktur besonders in Nordrhein-Westfalen gelitten. Seit der Jahrtausendwende hat die Infrastruktur in Deutschland insgesamt an Wert verloren. Das liegt auch »am problematischen Leitbild« der schwarzen Null, das seit 2009 in Bundes- und Landesregierungen herrscht. Der Anteil der Infrastrukturausgaben lag früher noch bei fünf Prozent der Wirtschaftsleistung, heute beträgt er nur noch 1,5 Prozent.
»Was kurzfristig Schulden reduziert, kann langfristig teuer werden«, mahnte Ellen Ueberschär, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, während der virtuellen Pressekonferenz zum »Infrastrukturatlas«. Die Folgen sind überaus langwierig. So beträgt die durchschnittliche Lebensdauer der von der Deutschen Bahn unterhaltenen Eisenbahnbrücken 122 Jahre. »Wie wir heute unsere Infrastrukturen gestalten, entscheidet ganz maßgeblich darüber, wie wir morgen leben.«
Schon vor Corona hatte in Teilen der Politik ein Umdenken stattgefunden. So ist unter der schwarz-roten Bundesregierung mehr Geld in Sanierung und Ausbau von Straßen, Schienen und Wasserwegen geflossen. Doch das wird von Kritikern eher als Tropfen auf den heißen Stein gewertet. So investierte Deutschland ins Bahnnetz 2019 pro Einwohner nur 76 Euro – in Italien waren es 93, in Dänemark 148 und in der Schweiz 404 Euro.
Dort, wo es nicht am Geld mangelt, fehlen in Behörden und Unternehmen oft Planungsund Baukapazitäten. Noch immer fließe zu viel Geld in den Ausbau, statt in Erhalt vorhandener Infrastruktur. Und auf noch ein Problem verweist der »Infrastrukturatlas«: So sind zwar in den Ausbau von Kindertagesstätten zuletzt erhebliche Beträge geflossen, aber es mangelt an Erzieherinnen und noch mehr an Erziehern. Ebenfalls in der Gesundheitsversorgung stellt sich die Frage der Qualität. Zwar sind die Ausgaben pro Kopf in Deutschland Spitze, aber es mangelt an Pflegepersonal. Im internationalen Vergleich ist das Patienten-Personal-Verhältnis schlecht.
In der Bevölkerung habe ein Umdenken eingesetzt, hat die den Grünen nahestehende Böll-Stiftung festgestellt. 80 Prozent interessierten sich nun für das Thema Infrastruktur und wollten keine Republik auf Verschleiß. Bis zur Coronakrise galt Infrastruktur noch als sperriges Thema, eher was für Spezialisten. Im Zuge der Covid-19-Pandemie war plötzlich ersichtlich, wie sehr alle im privaten und öffentlichen Leben auf Infrastrukturen angewiesen sind. Doch selbst wenn die Politik daraus bald die richtigen Schlüsse ziehen sollte und erheblich in eine verbesserte Infrastruktur investierte, erwarten die Experten der Böll-Stiftung keine rasche Verbesserung der Lage. So werde die Ertüchtigung der Eisenbahn, die in normalen Zeiten bereits überlastet ist, erst in zehn, zwanzig Jahren wirklich zu erfahren sein.