Warnungen und Lockerungen

Mehrere Bundesländer öffnen Blumenläden und Baumärkte

Während vor dem nächsten Bund-LänderTreffen weiter heftig über den richtigen Zeitplan für etwaige Lockerungen diskutiert wird, schaffen Bundesländer jetzt schon Fakten.

In der kommenden Woche beraten Bund und Länder erneut über das weitere Vorgehen in der Coronakrise. Zentrale Fragen des Treffens dürften dann wohl sein: Kann es angesichts der weiteren Ausbreitung vor allem der ansteckenderen britischen Coronavirus-Variante bereits weitere Lockerungen des Lockdowns geben? Wann könnten diese in Kraft treten? Oder ist es dafür doch noch zu früh?

Seit Dienstag befasst sich nun in Vorbereitung der Beratungen eine Arbeitsgruppe mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und den Chefs der Länder-Staatskanzleien mit dem Thema Ausstiegsszenario. Gleichzeitig ringen Befürworter von Lockerungen und Mahner zur Vorsicht weiter um die öffentliche Meinung und/oder das Gehör der verantwortlichen Politik.

Diejenigen, die wie Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für ein behutsames Vorgehen bei etwaigen Lockerungsschritten plädieren, argumentieren weiterhin mit den Gefahren, die von den Virusvarianten für das Infektionsgeschehen ausgehen – und dem möglichen Zunichtemachen der bisherigen für viele sehr harten Bemühungen, die Pandemie einzuhegen. Tatsächlich breitet sich die zuert in Großbritannien entdeckte Virusvariante B.1.1.7 laut Michael Müller, Vorsitzender des Verbands Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM), in Deutschland weiter aus. In untersuchten Stichproben aus der vergangenen Woche habe demnach der Anteil bei annähernd 30 Prozent gelegen. Laut Experten könnte die Ausbreitung der britischen Variante bereits ursächlich dafür sein, dass die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner zuletzt kaum mehr sank und an manchen Tagen sogar stieg.

Warnungen vor raschen und weitreichenden Lockerungen bereits im März kamen am Dienstag unter anderem vom Vorsitzenden der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensiv- und Notfallmedizin, Christian Karagiannidis. Dieser erklärte in der »Rheinischen Post«, laut Berechnungen verliefen die Impfungen noch nicht schnell genug, um eine dritte Corona-Welle zu verhindern. Bund und Länder müssten aufpassen, »das Spiel in der Verlängerung nicht zu verlieren«. Für den zu eifrigsten Mahnern zählenden SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach ist diese dritte Welle sogar bereits unaufhaltsam im Gange. In der »Passauer Neuen Presse« forderte er, weitere Öffnungsschritte zu verschieben.

Mitten in die Debatte um den richtigen Zeitpunkt für weitere Schritte hinaus aus den massiven Einschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens und des noch bis zum 7. März andauernden Lockdowns warteten am Dienstag verschiedene Bundesländer mit konkreten Öffnungsankündigungen auf: In Sachsen-Anhalt etwa sollen demnach bereits am kommenden Montag Bau- und Gartenmärkte, Gärtnereien, Blumenläden und Fahr- und Flugschulen wieder öffnen, wie das Landeskabinett am Dienstag in Magdeburg beschloss.

Auch in Bayern dürfen vom kommenden Montag an Baumärkte wieder regulär öffnen. Ebenso soll der Einzelunterricht in Musikschulen wieder möglich sein, wo die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche bei unter 100 liegt, erklärte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach der Kabinettssitzung. Zuvor hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der sich in der Coronakrise bisher eigentlich vornehmlich als Verfechter scharfer Regeln hervortat, bereits angekündigt, es würden Gärtnereien und Gartenmärkte geöffnet, um zu vermeiden, dass Kunden die Waren dicht gedrängt bei Lebensmittel-Discountern kaufen. Blumenläden, Fahrschulen, Fußpflege und Tierparks dürfen ebenso in Rheinland-Pfalz öffnen, Brandenburg ermöglicht ebenso wieder das Einkaufen in Gartenmärkten, Gärtnereien und Blumenläden.