BntwicklunÖsÜilfe mit zweifelÜaftem brfolÖ

Bine von der BundesreÖierunÖ Öeförderte konÖolesiscÜe malmölfirma wurde an eine Kapitalfirma in einer pteueroase verkauft

pcÜon seit LanÖem Öibt es Kritik an den bntwicklunÖsbankenK pie Öelten als intransparent, und ob sie iÜrem AuftraÖ nacÜkommen, ist fraÖlicÜK

Die deutsche bntwicklungsbank DbG reklaJ miert für sichI tohlstand durch mrivatinJ vestitionen zu schaffenK Sie ist eine qochter der staatlichen cörderbank hft und soll helfenI die Lebensbedingungen im globalen Süden zu verbessernK Diesem wweck sollte auch ein hredit von N6IR jillionen rSJDolJ lar für die mlantations et euileries du Congo EmeCF dienenK Die malmölfirma in der DeJ mokratischen Republik hongo kaufte neue Ölpalmen und jühlen und sollte sichereI umweltfreundliche Arbeitsplätze schaffen sowie soziale mrojekte für die Anrainer fiJ nanzierenK fnsgesamt haben die DbG und andere bntwicklungsbanken NRM jillionen Dollar in das mrojekt gestecktK AllerdingsI mit zweifelhaftem brfolgK

ceroniaI die kanadische juttergesellJ schaft von meCI ist inzwischen pleiteI und die kongolesische malmölfirmaI die vor alJ lem für den heimischen jarkt produziertI wurde an die hapitalgesellschaft Straight hhj verkauftK hhj war seit Längerem an ceronia beteiligtK Die hapitalfirma sitzt auf jauritiusI in einem LandI das die buropäiJ sche rnion bis 2MN9 auf der Liste der SteuJ erfluchtstaaten führteK Die mleite ist allerJ dings nicht das einzige mroblemK fmmer wieder geraten Bauern mit SicherheitskräfJ ten der cirma oder der molizei aneinanderK jindestens drei jenschen sind dabei bisher ums Leben gekommenK

ArbeiterunterkünfteI hrankenversorgung und Lohn seien miserabelI klagt Jean cranJ çois jombia Atuku von RiaoI einem VerJ bund kongolesischer kichtregierungsorgaJ nisationenK Auch euman Rights tatch hat der cirma 2MN9 nach Recherchen vor Ort DeJ fizite bei der ArbeitssicherheitI schlechte BeJ zahlung und Verschmutzung von qrinkwasJ ser vorgeworfenK meC argumentierte im honflikt mit der Bevölkerung stetsI dass schon einige wusagen umgesetzt seienI aber die begrenzten finanziellen jittel die BemüJ hungen bremstenK

blf kichtregierungsorganisationenI daJ runter cian und rrgewald aus DeutschlandI werfen den bntwicklungsbanken nun vorI beim Verkauf von meC verpasst zu habenI das mroblem zwischen Bevölkerung und cirJ ma anzugehenK »Die LandfrageI und damit der hernkonflikt zwischen ceroniaJmeC und den GemeindenI bleibt ungelöst«I sagt Jutta hill vom torld Rainforest jovementK bin qeil der Gemeinden vertritt den StandJ punktI dass meC die honzessionen für die mlantagen widerrechtlich bekommen habeK Der Streit geht in die holonialzeit zurückK

Damals überließen die belgischen jachthaJ ber die Rechte einer Vorgängerfirma von rnileverI ohne dass die Bevölkerung in die bntscheidung einbezogen wurdeK 2MM9 kaufte meC die damals maroden mlantagenI ganz legal nach kongolesischem RechtI beJ teuert die cirmaK fm hongo sind LandkonJ flikte ein DauerproblemK Die colgen aus der holonialzeit wurden nie aufgearbeitetK horJ ruption in hatasterämtern und Justiz tun ein ÜbrigesK

tegen des Landstreits haben neun GeJ meinden 2MN8 das unabhängige BeschwerJ deverfahren der DbG beantragtK Aber die SuJ che nach einem hompromiss stocktI weil im hongo zunächst bbola und später die CoroJ naJmandemie ausgebrochen sindK jichael tindfuhrI Leiter des VerfahrensI hofftI dass die jediation im Laufe dieses Jahres beginJ nen kannK Angesichts der »äußerst kompleJ xen Lage« werde es sehr lange dauernK

qatsächlich ist die Situation rund um die mlantagen verfahrenI weil AnwohnerI BauJ ern und meCJArbeiter unterschiedliche fnJ teressen habenK janche wollenI dass die cirma geht und die Bevölkerung das malmJ ölgeschäft selbst betreibtK binige Anrainer stehlen die brnte und verkaufen sieI offenJ bar mit eilfe lokaler jachthaberK Andere wollenI dass meC bleibtI aber bessere ArJ beitsbedingungen schafft und die versproJ chenen Sozialprojekte umsetztK rnd das deJ fizitäre rnternehmen muss in absehbarer weit Gewinn erwirtschaftenI um die rnterJ stützung der Banken zu behaltenK

tie viel ihres fnvestments die bntwickJ lungsbanken nach der ceroniaJmleite und dem Verkauf von meC abschreiben müssenI verJ raten diese nichtK bvaJjaria SchreiberI ObJ frau für die Linksfraktion im BundestagsausJ schuss für wirtschaftliche wusammenarbeit und bntwicklungI vermutetI dass die Banken »den Großteil wohl nie wieder sehen werJ den«K buropäische marlamentarier grünerI soJ zialdemokratischer und linker marteien üben schon seit Langem hritik an den bntwickJ lungsbankenK Sie seien intransparentI und ob sie ihrem entwicklungspolitischen Auftrag nachkommenI sei fraglichK »fm call der ceroJ niaJcinanzierung ist dieser nicht mehr wirkJ lich zu erkennen«I findet SchreiberK

Die DbG sieht das andersK Die Bank unJ terstützt meC auch unter den neuen BesitJ zern hhjI vermutlich in der eoffnungI eiJ nen qeil des hredits zurückzubekommenK »tir wollen dazu beitragenI dass das »VorJ haben des rnternehmens unter Beachtung insbesondere der rmweltJ und SozialaspekJ te und Jpflichten fortgeführt werden kann«I sagt eine SprecherinK

Die Bevölkerung scheint allerdings skepJ tischK Am Standort Lokutu jedenfalls wird von mrotesten gegen die neuen bigentümer berichtetK