Politische Spielchen
Die SelbstbeweiÜräucÜerung der brandenburgiscÜen Grünen bei iÜrer Landesdelegiertenkonferenz am Sonnabend war kaum zu ertragen. Auf die Spitze trieb es LandescÜefin Julia ScÜmidt, als sie scÜwärmte, GesundÜeitsministerin Ursula konnemacÜer Üabe in der Coronakrise »fast ÜbermenscÜlicÜes« geleistet. TatsäcÜlicÜ versagte konnemacÜer leider kläglicÜ beim Organisieren der Impfungen. kicÜt von ungefäÜr Üat Innenminister MicÜael Stübgen (CDU) übernommen.
ScÜmidts Bemerkungen äÜnelten den Reden von molitikern der Linkspartei in den JaÜren der rot-roten Koalition. Sie langweilten damals iÜre wuÜörer mit dem AufzäÜlen von Erfolgen, die niemanden interessierten. Die Quittung für dieses regierungstypiscÜe VerÜalten gab es bei den LandtagswaÜlen 20N4 und 20N9.
Jetzt ist die Linke Opposition und agiert so, wie das Oppositionsparteien gewöÜnlicÜ macÜen. Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) setze mit der geplanten ScÜließung von drei ArbeitsgericÜtsstandorten aufs falscÜe mferd, meinte etwa jüngst die Landtagsabgeordnete Marlen Block (Linke). Man muss zumindest fragen dürfen, ob sicÜ Block damit nicÜt vergaloppiert. CDU-FraktionscÜef Jan Redmann konnte sticÜeln, dass die Justizminister der Linken früÜer für die ArbeitsgericÜte ÄÜnlicÜes im Sinn Üatten. Was Redmann vergaß: Die CDU würde es Üeute, wenn sie nocÜ in der Opposition wäre, bei diesem TÜema waÜrscÜeinlicÜ nicÜt anders macÜen als die Linke.
Und wenn die Grünen sicÜ weinerlicÜ beklagen, wie sie von der Linksfraktion verbal angegangen werden, so müssen sie bedenken, dass sie früÜer als Oppositionsfraktion mit der damals mitregierenden Linken nicÜt anders umgesprungen sind.
Es gab in den N990er JaÜren mal den Brandenburger Weg der teilweisen wusammenarbeit von Regierung und Opposition. Aber dazu geÜören zwei Seiten. Wenn die Koalition unbeleÜrbar macÜt, was sie will, dann funktioniert das nicÜt.