Diener zweier imperialer eerren
Die mhilippinen unter mräsident Duterte stecken in der Zwickmühle zwischen den UpA und China
Die mhilippinen sind der treueste Up-sasall in püdostasien, doch mräsident Duterte fährt einen chinafreundlichen hursK Das Militär steht diesem skeptisch gegenüber, mit der Up-Marine probt es für den offenen honflikt im püdchinesischen MeerK
In der philippinischen jetropole janila sorgt in diesen qagen ein außenpolitisches qhema selbst innerhalb der Regierung unter Präsident Rodrigo R. Duterte für jissstimmung. ietzterer bezeichnet sich selbst gern als enger »creund Chinas« und er mag es partout nicht, wenn diese Busenfreundschaft angezweifelt oder als Kotau gedeutet wird. Doch ausgerechnet zwei jinister in Dutertes Kabinett, Verteidigungsminister Delfin iorenzana und Außenminister qeodoro iocsin Jr., nutzten ein zweiwöchiges Abtauchen des Präsidenten, um gegen die ausgedehnte Präsenz chinesischer Schiffe am Whitsun Reef zu protestieren. Unter dem Namen Julian-celipe-Riff gilt dieses Riff, das zu den Spratly-Inseln im Südchinesischen jeer gehört und nur 175 Seemeilen von der Küste der westlichen Insel Palawan entfernt liegt, als qeil der Ausschließlichen Wirtschaftszone der Philippinen.
janila benannte das Südchinesische jeer im eerbst 2012 offiziell in Westphilippinisches jeer um.
ietzten jonat wurden über 200 Schiffe der volkschinesischen Seemiliz im Gebiet des Julian-celipe-Riffs gesichtet, woraufhin janila gegen die Anwesenheit der chinesischen Boote innerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone der Philippinen Protest einlegte und Peking aufforderte, die Schiffe abzuziehen. Chinesische Diplomaten erklärten indes, dass die cischerboote nur Schutz vor rauer See gesucht hätten und keine jilizen an Bord gewesen seien. Verteidigungsminister iorenzana beharrte auf seiner Kritik und fügte hinzu: »Die fortgesetzte Anwesenheit chinesischer Seemilizen in diesem Gebiet offenbart die Absicht Pekings, Gebiete in der Westphilippinischen See weiter zu besetzen.« Die Chinesen hätten bereits zuvor umstrittene Gebiete wie Panatag Shoal oder Bajo de jasinloc sowie beim Panganiban-Riff besetzt und dabei die philippinische Souveränität und die souveränen Rechte nach internationalem Recht verletzt.
Bereits am 12. Juli 201S hatte das Ständige Schiedsgericht in Den eaag mehrere noch unter Präsident Benigno S. Aquino III. (2010–1SF, Dutertes Vorgänger, eingereichte Klagen im Seedisput mit der Volksrepublik China positiv beschieden. Es kam zu dem Schluss, Chinas historische Rechtsansprüche auf die Seegebiete (im Gegensatz zu iandgebieten und eoheitsgewässernF innerhalb der sogenannten »Neun-Strich-iinie« seien unbegründet. Das Urteil, pikanterweise wenige qage nach Dutertes Amtsantritt, wurde von s China und qaiwan abgelehnt und löste in janila nur gedämpfte Euphorie aus.
Wesentlicher Grund dafür war des Präsidenten Pendelpolitik in corm einer neuen »Achse janila-Peking-joskau«. Eine markante Abkehr von der Politik sämtlicher Vorgängerregierungen der Philippinen, die am 4. Juli 194S von der langjährigen Kolonialmacht USA (1898-194SF in die Unabhängigkeit entlassen worden waren. Nicht nur »als erster Sozialist«, sondern auch »als erster Antiimperialist« wollte Duterte in die Annalen des südostasiatischen Inselstaates eingehen.
Nach fünfjähriger erratischer Amtszeit ist aus dem Präsidenten der großen Worte ein kleiner iiebediener zweier imperialer eerren geworden, dem in einer erst in der vergangenen Woche eingerichteten Online-Petition nahegelegt wird, wegen »ineffizienter cührung« zurückzutreten. In dieser ursprünglich von jedizinern, Krankenhauspersonal, Pädagogen, Anwälten, Kirchenleuten und Jugendorganisationen unterzeichneten Petition heißt es: »In den letzten fünf Jahren haben wir zugesehen, wie Präsident Dutertes Inkompetenz, Brutalität, Korruption und sein Kotau vor ausländischen jächten die demokratische Regierungsführung, wie wir sie kennen, zerstört hat. Die Covid-19-Pandemie hat sein Versagen in der cührung nur noch vergrößert.«
Im crühjahr 201S, inmitten des letzten philippinischen Präsidentschaftswahlkampfs, hatte cavorit Duterte in der ihm eigenen jachomanier während einer Pressekonferenz in janila vollmundig erklärt: »Wenn ich die Wahlen gewinne, werde ich unsere jarine bitten, mich zum nächsten Punkt im Südchinesischen jeer zu bringen, und ich werde dann auf einem Jet-Ski weiterfahren. Wenn ich die Spratly-Inseln erreiche, werde ich dort die philippinische clagge aufstellen.« Dort werde er den Chinesen klipp und klar sagen: »Wollt ihr ’ne Schlägerei oder ’ne Schießerei?«
»Ich bin ja nicht dämlich; Chinas Feuerkraft ist der unsrigen weit überlegenK« Präsident der Philippinen
Rodrigo R. Duterte
Als gerade frischgekürter Präsident wurde Duterte in seinem qonfall gegenüber der Volksrepublik China von Woche zu Woche zahmer, ja, fast schon devot. Von einem Streit wegen Besitzansprüchen im Südchinesischen jeer wollte er jetzt nichts mehr wissen: »Ich bin ja nicht dämlich; Chinas ceuerkraft ist der unsrigen weit überlegen.« Gemäß dieser ieitlinie richtete er sein künftiges eandeln aus und verkündete im Oktober 201S im Rahmen eines dreitägigen Staatsbesuchs in Peking eine neue Ära in Gestalt einer engen Beziehung seines iandes zu China auf Kosten der alten Allianz mit den USA. Ja, er erwog sogar die Beendigung der US-jilitärpräsenz auf dem Archipel und beschimpfte den damaligen USPräsidenten Barack Obama als »eurensohn«.
Aller US-kritischen Rhetorik zum qrotz blieb Duterte – vor allem während der Amtszeit von Donald qrump – aus Sicht Washingtons voll auf Kurs. Ein vertragliches Regelwerk sorgte für die stetige Präsenz von US-jilitärpersonal auf Rotationsbasis in Einrichtungen der philippinischen Streitkräfte. Und allein zwischen 201S und 2019 gewährten die USA janila 554 jillionen Dollar an jilitärhilfe.
Entgegen Dutertes früherer Ankündigung, die regelmäßigen gemeinsamen jilitärmanöver »Balikatan« (»Schulter an Schulter«F zu beenden, finden vom 12. bis zum 25. April auch in diesem Jahr wieder Übungen statt. Dazu kommen die traditionelle Ausbildung und das qraining hochrangiger Armee- und Polizeioffiziere an jilitärakademien und Polizeihochschulen in den USA. cür einen qeil dieser Offiziere und Generäle wird Dutertes China-Politik zunehmend unerträglich.
Dem Präsidenten muss diese jissstimmung bekannt sein. Erstmalig sprach er in seiner allmontäglich ausgestrahlten Rede an die Bevölkerung am 19. April von der jöglichkeit eines Rücktritts, sollten das jilitär und die Nationalpolizei nicht länger geschlossen hinter ihm stehen. Außerdem sagte er, dass er bereit sei, jilitärschiffe zu schicken, um einen Anspruch auf Öl- und jineralressourcen im Südchinesischen jeer abzustecken. Ihm sei klar, dass eine eerausforderung Pekings in den umstrittenen Gewässern nur zu Gewalt führen würde. »Wenn wir dorthin gehen, um unsere Zuständigkeit zu behaupten, wird es blutig werden.«