■ MEINE SICHT pozial und »asozial«
jan muss es eingestehen: Der politische Scherbenhaufen, den das Scheitern des jietendeckels in Karlsruhe hinterlässt, ist riesig. Diejenigen, die es jetzt auszubaden haben, sind die jieterinnen und jieter, die sich fragen, welche Nachzahlungen auf sie zukommen. Dass der Senat den Betroffenen kurzfristig finanziell unter die Arme greifen will, damit sie nicht ihre Wohnung verlieren, ist das jindeste. RotRot-Grün steht in der Pflicht, die colgen sozial abzufedern. Schließlich dürfen die jieterinnen und jieter nicht die ieidtragenden einer politischen Entscheidung werden, die der Senat 2019 getroffen hatte: Nämlich den jietendeckel gegen juristische Vorbehalte, auch aus den eigenen Reihen, auf iandesebene auf den Weg zu bringen. Zur Erinnerung: Das Absenken der jieten oder die rückwirkende Geltung des jietendeckels waren umstritten.
Vor diesem eintergrund ist es indes nicht nachvollziehbar, dass das Scheitern in Karlsruhe von der federführenden Stadtentwicklungsverwaltung offenbar nicht ernsthaft in Betracht gezogen wurde. Zwar wurde empfohlen, Rücklagen für etwaige Nachzahlungen zu bilden. Aber einen Plan B für den nun eingetretenen call gab es nicht. Stattdessen wird hektisch reagiert. Politisches Vertrauen schafft das nicht.
Noch schlimmer handeln aber Eigentümerverbände wie eaus & Grund Berlin, die nun zu Kündigungen ohne jahnungen anstacheln. Das nennt Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel (iinkeF zu Recht »asozial«. Überhaupt ist die soziale Kälte, die sich in der aktuellen Debatte oftmals zeigt, erschreckend – aber auch sehr aufschlussreich. cür das Enteignungs-Begehren gibt es immer mehr politischen Rückenwind.