Aktionismus statt Nachdenken

Daniel Lücking zu den Debatten um Verteidigungsstrategien

Den Afghanistan-Abzug verbockt und der Mali-Einsatz wird vorsichtig in die Schlussphase bugsiert: Bundesverteidigungsministerin Annegret KrampKarrenbauer (CDU) hält im Interview mit der FAZ an der Nato fest und richtet den Blick nach vorn auf die EuropaArmee und neue Einsatzszenarien. Derweil arbeitet sich der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Streit um die Beschaffung von U-Booten an der Allianz Australien, USA und Großbritannien ab, nachdem ein 56 Milliarden-Euro-Vertrag mit Frankreich platzte.

Zuverlässigkeit hat einen Namen – USA lautet er nicht. So zeichnet es sich im ersten Jahr der Amtszeit von Joe Biden ab. Der nicht ansatzweise so beschämend wie sein Vorgänger Donald Trump kommunizierende US-Präsident steht diesem in Punkto Unzuverlässigkeit jedoch nicht nach.

Mehr denn je wäre es jetzt an der Zeit, sich zu besinnen, was verteidigungspolitisch erreicht werden soll. Europäisch, wie auch global im NatoRahmen. Stattdessen aber hält KrampKarrenbauer unreflektiert am NatoBündnis fest. Mit der Bestandsaufnahme und Analyse des Afghanistan-Einsatzes will sie zwar noch im Oktober beginnen, jedoch auch übereilt dann schon im Laufe des selben Monats einen Vorschlag präsentieren, der »bei einem Treffen der Verteidigungsminister auf dem Tisch liegen soll«.Welches Land der Welt dieser Aktionismus treffen wird, bleibt ebenso offen wie die Antwort auf die Frage, warum die Evaluation des Afghanistan-Einsatzes nicht abgewartet werden soll, bevor man sich auf EU-Ebene zu neuen strategischen Planspielen trifft. Dazu passt, dass sich die Ministerin im selben Interview nach ihrer zunächst selbst auferlegten kritischen Prüfung eigener Versäumnisse einen Persilschein ausstellt. Vorwärts marsch! Wohin, sagt sie der Welt dann später.