»Wir haben das Denken eingestellt«
Thüringens Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff über Fehler und Erneuerung der Linken. Wird er selbst in Zukunft mehr Verantwortung übernehmen?
Während viele Linke-Mitglieder auf neue Gesichter an der Spitze von Partei und Fraktion drängen, fordert der Thüringer Politiker Benjamin-Immanuel Hoff eine ehrliche Verständigung über Programm und Grundsätze. Herr Hoff, wie sehr hat Sie der plötzliche Rücktritt von Susanne Hennig-Wellsow als Parteivorsitzende überrascht?
Es hat mich so überrascht wie alle anderen auch. Hinzu kommt Erschütterung, denn die Lage der Partei wird dadurch nicht einfacher. Aber Erneuerung umso notwendiger.
Sie kennen Susanne Hennig-Wellsow schon lange aus Thüringen. Wie würden Sie die ehemalige Linke-Fraktionschefin im Thüringer Landtag charakterisieren?
Susanne Hennig-Wellsow ist eine pragmatische, durchsetzungsstarke Persönlichkeit, die als Parteivorsitzende eine gute Wahl war. Gleichzeitig tritt bei ihr eine Situation ein, die beispielsweise an Kurt Beck als SPD-Chef erinnert: Es ist ein Unterschied, ob man in Führungsverantwortung in Erfurt oder Mainz steht oder in der Bundespolitik. Berlin ist ein hartes, unbarmherziges Pflaster.
Hat Susanne Hennig-Wellsow diese Berliner Unbarmherzigkeit unterschätzt?
Das ist mir zu vorwurfsvoll formuliert. Man stellt manchmal erst im Nachhinein fest, ob man das, was man erreichen will, auch erreichen kann, ob man die Kraft dafür hat und ob die Rahmenbedingungen dafür passen.
Nun wird aus vielen Ecken der Linken eine Erneuerung der Partei gefordert. Warum hat es diese angesichts zahlreicher Wahlniederlagen nicht schon längst gegeben?
Ich will es mal mit einem Gleichnis versuchen: Wenn du Rückenschmerzen hast und weißt, dass es sinnvoll wäre, Sport zu treiben, kannst du Jahre damit verbringen, nur darüber nachzudenken. Aber du musst es irgendwann tun. Dazu gehört auch die Bereitschaft, Risiken einzugehen, aus Gewissheiten herauszutreten. Darüber zu reden ist für viele schon wahnsinnig befriedigend. Wir haben innerhalb der Partei kein Erkenntnisdefizit, wir haben ein Umsetzungsdefizit.
Auf welchen Ebenen ist Erneuerung am dringlichsten: personell, inhaltlich, strategisch, machttektonisch, im persönlichen Miteinander?
In unserem Selbstbild. Ich nenne mal ein Beispiel: Bei der Bundestagswahl sagten 71 Prozent der Linken-Wähler*innen, bei der Linken wisse man genau, wofür sie steht. Und sogar 91 Prozent sind der Auffassung, die Linke bemühe sich am stärksten um den sozialen Ausgleich. Wir haben aber seit Jahren
Das klingt fast wie eine Bewerbungsrede. Sie sind ja ein erfolgreicher Minister und Manager in Thüringen ...
aus der Partei heraus eine Debatte darüber, dass wir die »kleinen Leute« vernachlässigen würden. Unsere Wähler*innen sehen uns positiver als wir uns selbst.
Der Bundesvorstand hat am vergangenen Wochenende entschieden, auf dem Erfurter Parteitag zwei Leitanträge zur Außenund Friedenspolitik sowie zum sozialökologischen Umbau vorzulegen, ebenso soll der komplette Vorstand neu gewählt werden. Besteht die Gefahr, dass am Ende bloß ein Minimalkompromiss und ein Gesichtertausch herauskommt und ansonsten alles so weitergeht?
Es kann nicht alles so weitergehen. Wir geben auf tagesaktuelle Fragen widersprüchliche Antworten, weil wir bestimmte Grundpositionen inhaltlich nicht genug unterfüttert haben. Ein Beispiel: Wir fordern seit Anfang der 90er-Jahre, die Nato durch ein kollektives europäisches Sicherheitsbündnis unter Einschluss Russlands abzulösen. Diese Forderung war drei Jahre nach der Auflösung des Warschauer Pakts hochaktuell und ist auch viele Jahre später nicht falsch. Aber welche konkreten politischen Schritte daraus folgen, haben wir nie ausbuchstabiert. Und die Entwicklungen, die es seitdem gegeben hat – die osteuropäischen Länder wurden ja nicht in die Nato gezwungen, sondern auch linke Parteien in Osteuropa wollen lieber in der Nato leben als unter der permanenten Gefahr eines großrussischen Imperialismus – haben wir nie wahrgenommen, sondern so getan, als gäbe es sie gar nicht.
Ja, warum?
Weil wir inhaltliche Debatten schon am Beginn dadurch abbrechen, dass einer dem anderen vorwirft, den Charakter der Partei zu verraten. Wir haben das Denken eingestellt. Die Linke hatte immer den Anspruch, die klügere Analyse zu liefern. Liefern wir aber nicht mehr. Ein Formelkompromiss zur Beruhigung von Strömungen ist das Letzte, was uns nützt. Dass wir in gewissen Punkten gegensätzliche Auffassungen haben, ist gut, denn wir sind eine plurale Linke. Aber für bestimmte Positionen gibt es Mehrheiten und Minderheiten. Und dass Leute, die in der Minderheit sind, deshalb gleich die ganze Partei schlecht reden, ist eine Unkultur!
Muss man angesichts dieser Entwicklungen die Forderung der Nato-Auflösung aus dem Parteiprogramm streichen?
Das Parteiprogramm ist der Grundkonsens, auf den wir uns aus Linke verständigt haben. Nun geht es darum, in die Lage zu kommen, über diesen Grundkonsens hinaus konkrete Politik zu formulieren. Wir müssen auf aktuelle Fragen gute Antworten finden. Aber diese Fähigkeit verlieren wir, indem wir jedes tagesaktuelle Problem zu einer Grundsatzfrage über Verrat der Partei machen. Totaler Quatsch! Wenn die Partei die Nato durch ein kollektives Sicherheitsbündnis ersetzen will, muss sie sagen, wie sie dieses als Teil der europäischen Linken im Dialog entwickeln und durchsetzen will.
Sie wollen das Programm nicht ändern?
Es geht mir nicht um drei Sätze auf Seite 35. Wir müssen sagen, was wir damit meinen, und um Mehrheiten werben. Auch mit den Linksparteien des Baltikums. Ich habe deshalb vorgeschlagen, für alle Fragen, die wir auf dem Parteitag nicht gelöst bekommen, eine Grundwertekommission einzurichten, die zeitnah Vorschläge unterbreitet, in welchen Punkten wir uns einig sind und wo wir über Differenzen abstimmen müssen. Der Parteitag kann nur ein Schritt in einen Prozess von Glasnost und Perestroika sein.
Nun besteht aber die Gefahr, dass bekannte Genoss*innen, beispielsweise aus dem Flügel um Sahra Wagenknecht, diese Schritte nicht mitgehen werden. Es besteht die Gefahr, dass Leute die Partei verlassen, dass die Fraktion im Bundestag zur Gruppe wird. Muss man sich trotz aller Notwendigkeit, die Partei zu erneuern, auch bemühen, gewisse Leute zu halten?
In unserer Partei verlassen uns ständig Mitglieder und es kommen neue hinzu. Die Frage ist aber: Wollen wir attraktiv sein für Menschen, die sich entscheiden, linke Politik zu machen? Ich will das! Deshalb will ich, dass wir diese selbstzerstörerische Art, übereinander zu reden, die phlegmatische und denkfaule Art, Debatten nicht zu führen, beenden. Ich will, dass Leute zu uns kommen, weil sie sagen: Diese Partei hat Witz, Ideen, Mut. Die gibt zu, dass sie nicht alles weiß. Aber die ringen miteinander um die richtige Antwort. Das ist das, wofür man Respekt bekommt. Zurzeit behandeln wir uns selbst respektlos und werden respektlos behandelt. Das ist etwas, das ich verändern möchte.
Ich bin einfacher Arbeiter am Weinberg des Ministerpräsidenten.
... das sehen Sie so. Aber wollen Sie selbst für den Parteivorsitz kandidieren?
Jeder verantwortungsvolle Akteur stellt sich diese Frage derzeit. Die Antwort darauf hängt davon ab, dass es erstens funktionsfähige Teams gibt, die sich zusammenfinden. Und zum zweiten, dass berufliche und private Aspekte diesen Schritt ermöglichen. Ein Scheitern kann sich niemand mehr leisten.
Heißt, Sie werfen Ihren Hut in den Ring?
Das ist eine ebenso spekulative Frage wie eine Frage von Verantwortungsethik.
Einige fordern nicht nur eine Erneuerung an der Partei-, sondern auch an der Fraktionsspitze. Wie stehen Sie dazu?
Was wir uns nicht mehr leisten können, ist der öffentliche Eindruck, dass Fraktion und Partei nicht zur gleichen linken Organisation gehören, dass dort Personen und Strukturen sich bekämpfen.
Was heißt das mit Blick auf die vorherige Frage? Sollten Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali zurücktreten?
In der Fraktion müssen wir genau wie in der Partei anders arbeiten als bisher. Das Gegeneinander von Personen und von Fraktion und Partei muss beendet werden. Das ist ein Auftrag an die handelnden Akteure. Entweder sie tragen dem Rechnung – oder sie können es nicht.