Grüne wollen mehr Panzer für Kiew

Kleiner Parteitag berät über Reaktionen auf den Ukraine-Krieg

Während UN-Generalsekretär António Guterres am Donnerstag zu Gesprächen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj in Kiew weilte, wurde die ukrainische Hauptstadt mit Raketen angegriffen. Die Regierung in Moskau teilte am Freitag mit, dass ein Industriestandort bombardiert worden sei. Der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko widersprach dieser Darstellung. Unter anderem ein Wohnhaus sei zerstört und mindestens ein Mensch getötet worden, so Klitschko. Es war der erste russische Angriff auf die Stadt seit fast zwei Wochen. Das russische Militär hatte sich aus der Region zurückgezogen und konzentriert sich mittlerweile auf Attacken im Süden und Osten des Landes.

Vor diesem Hintergrund hat der Bundestag mit Stimmen der Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP sowie der oppositionellen Union dafür gestimmt, dass Deutschland der Ukraine schwere Waffen liefert. Waffenlieferungen in Kriegsgebiete hätten noch vor einigen Jahren für heftige Debatten bei den Grünen gesorgt. Nun regt sich zumindest unter den Bundestagsabgeordneten kein nennenswerter Widerstand. In der Grünen-Fraktion gab es bei der Abstimmung zur Unterstützung der Ukraine breite Zustimmung, nur zwei Enthaltungen und keine Gegenstimme.

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter forderte im Gespräch mit dem Sender Bild Live weitere Panzer für Kiew. »Ich hoffe, dass es nicht nur bei den GepardPanzern bleibt«, erklärte er am Freitag. Die Bundesregierung hatte die Lieferung von ausgemusterten Gepard-Flugabwehrpanzern aus Beständen des Rüstungskonzerns Krauss-Maffei Wegmann bekannt gegeben. Die Industrie habe »noch mehr im Angebot«, sagte Hofreiter. In diesem Zusammenhang erwähnte er die Panzer des Typs Leopard 1 sowie Marder-Schützenpanzer. Diese hat auch die ukrainische Regierung im Blick.