Feldzug mit Streubomben
Russland und die Ukraine setzen international geächtete Waffen ein
Berlin. Obwohl Streubomben schon seit dem Jahr 2010 geächtet sind, kommen sie im Ukraine-Krieg offenbar zum Einsatz. Die Organisation Human Rights Watch hat in einem ihrer Berichte beide Kriegsparteien beschuldigt, Streumunition zu verwenden, was zum Tod von Hunderten Zivilisten geführt habe. Streumunition kann durch Bodenraketen eingesetzt, aber auch aus Flugzeugen geworfen werden. Hierbei handelt es sich um Bomben, die aus Hunderten kleineren Bomben bestehen und in der Luft explodieren. Dadurch verbreitet sich die Munition wahllos auf einem großem Gebiet. Ferner kann nicht gezündete Munition jahrelang am Boden liegenbleiben und viel später explodieren. Ihr Einsatz sowie Lagerung, Handel und Produktion sind laut einem internationalen Vertrag verboten. Russland und die Ukraine sind dem Verbotsvertrag
nicht beigetreten. Wie oft Streumunition zum Einsatz kam, sei schwer zu ermitteln, so Human Rights Watch, man gehe aber von Hunderten Einsätzen aus.
In der Ukraine liegt schon seit Jahren Streumunition im Boden. Schon 2014 wurde sie im Donbass im Osten der Ukraine eingesetzt, auch damals von beiden Seiten. »Eine riesige Fliegerbombe, die nicht explodiert, ist natürlich auch eine hochgefährliche Angelegenheit, aber die wird in der Regel nicht von einem Kind ausgelöst. Die Sensibilität und Kleinheit macht Streumunition besonders gefährlich. Viele Kinder nehmen neugierig solche Blindgänger in die Hand und werden schwer verletzt oder getötet«, äußerte die Expertin Eva Fischer im ntv-Podcast.
Ferner hat ein dreiköpfiges Gremium der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zahlreiche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte in der Ukraine dokumentiert. In einem 108-seitigen Bericht, der den Zeitraum vom 24. Februar bis zum 1. April 2022 erfasst, wurden diese Rechtsverstöße dokumentiert. Der Bericht liegt auch dem UNSicherheitsrat vor, der aktuell den Krieg in der Ukraine aus völkerrechtlicher Perspektive einzuordnen bemüht ist. In Wien – wo dieser Tage die sogenannten Teilorganisationen der UNO zusammentreffen – steht vor allem der Sicherheitsrat im Blickpunkt, da sich das Gremium kürzlich erstmals in dem Konflikt auf eine gemeinsame Stellungnahme geeinigt hatte. Was das humanitäre Völkerrecht angeht, auch als Kriegsrecht bekannt, so wird dieses hauptsächlich durch die Genfer Konvention und deren Zusatzprotokolle geregelt.