»Ich erlebe sehr viel Zuspruch«
Eva-Maria Kröger über die Stichwahl in Rostock und erste Schritte nach einem möglichen Erfolg
Frau Kröger, Sie lagen in der ersten Runde der Rostocker Oberbürgermeisterwahl mit 25,3 Prozent knapp an erster Stelle. Für die Stichwahl am Sonntag haben Sie nun auch die Unterstützung von SPD und Grünen. Wie schätzen Sie Ihre Chancen auf den Wahlsieg ein?
Ich freue mich natürlich darüber, dass SPD und Grüne mich unterstützen. Das liegt sicherlich auch daran, dass wir schon viele Jahre sehr gut zusammenarbeiten und miteinander vertraut sind. Und das, was ich so in den letzten Tagen an den Haustüren erlebe – unser Wahlkampf besteht ja überwiegend aus Haustürgesprächen –, ist sehr viel Zuspruch und eine gute Stimmung. Ich habe also Hoffnung, dass es klappen kann am Sonntag.
Bei diesen Haustürgesprächen, werden Sie da von den Menschen auch auf das derzeitige katastrophale Erscheinungsbild der Linken auf Bundesebene angesprochen? Schlagen die parteiinternen Konflikte hier bis auf die kommunale Ebene durch?
Natürlich, der Zustand der Partei ist immer ein Thema. Das war in früheren Wahlkämpfen schon so, und das ist jetzt auch so, dass mich die Menschen auf Die Linke ansprechen und auf einzelne Persönlichkeiten in der Partei. Das ist für mich ganz normal. Aber am Ende geht es dann doch um Rostock und die Frage, was ich für die Stadt tun kann. Hier wird ganz deutlich differenziert: auf der einen Seite das Gespräch über die Partei und auf der anderen Seite die ganz pragmatischen Fragen der Kommunalpolitik.
Zu diesen gehören etwa auch die Rekommunalisierung des Schulessens und von Reinigungsdiensten, die Sie im Falle eines Wahlsieges unterstützen möchten – im Gegenzug für die Wahlempfehlung der Sozialdemokraten. Gleiches gilt für den Bau einer kommunalen Klärschlammverbrennungsanlage, die durchaus umstritten ist, was von CDU und FDP, die ihren Konkurrenten unterstützen, prompt aufgegriffen wurde.
Es ist ganz normal, dass man im Rahmen einer Wahlkampfunterstützung über Gemeinsamkeiten und Unterschiede spricht. Das finde ich absolut unproblematisch und das habe ich mit der SPD gerne gemacht. Was die Klärschlammverbrennungsanlage angeht – hier hatten wir als Linke Umweltbedenken geltend gemacht, die in der Bürgerschaft aber keine Mehrheit gefunden haben. Und hier, muss man sagen, ist die Kritik von CDU und FDP politische Augenwischerei, denn das Projekt ist beschlossen und die wesentlichen Planungen sind erfolgt. Hier geht es für mich als mögliche neue Oberbürgermeisterin letztendlich nur noch darum, die Mehrheitsbeschlüsse der Bürgerschaft zu respektieren.
Haben Sie auch mit den Grünen gesprochen?
Ja, natürlich haben wir auch mit den Grünen gesprochen. Und auch hier waren wie bei der SPD die unterschiedlichen Auffassungen sehr gering. Das ist auch keine Überraschung, denn Linke, SPD und Grüne arbeiten hier in Rostock schon seit vielen Jahren sehr eng zusammen und haben die meisten
großen Themen zusammen entwickelt oder zumindest zusammen begleitet. Deshalb waren auch die Gespräche mit den Grünen keine neuen Verhandlungen, sondern dienten letztlich nur der Vergewisserung, dass wir im Falle eines Wahlsieges an gemeinsamen Anliegen wie der Klimaneutralität der Stadt oder etwa dem Radwegeausbau festhalten.
In der nur dreijährigen Amtszeit von Claus Ruhe Madsen, dessen Wechsel in die schleswig-holsteinische Landesregierung die Neuwahl nötig gemacht hat, war viel los: Corona-Pandemie, MV-Werften-Insolvenz, der Streit um die Buga und deren Aus. Aber hat sich in dieser Zeit auch etwas bei den ganz stadtspezifischen Problemen und Bedürfnissen Rostocks bewegt, und wo würden Sie als Erstes anfangen?
Ich kann die Sehnsucht nach einer Priorisierung der anstehenden Aufgaben sehr gut verstehen, danach werde ich sehr oft gefragt. Dennoch halte ich dies nicht für sinnvoll, denn die Liste ist sehr lang. In den letzten Jahren ist aufgrund der Pandemie, aber auch aufgrund der Arbeitsweise von Herrn Madsen sehr viel liegen geblieben, was hätte unbedingt angefangen werden müssen – sowohl was die Verwaltung als auch die Stadtentwicklung betrifft. Ich glaube deshalb, dass es besser ist, statt mit einem konkreten Projekt zunächst mit einem Verfahren zu beginnen. Der oder die neue Oberbürgermeister*in muss sich schnellstmöglich sowohl mit der Verwaltung als auch der Bürgerschaft zusammensetzen und mit diesen darüber beraten, welche Umstrukturierungen und Projekte wir priorisieren. Diese Verständigung sollte als Allererstes angegangen werden.
Gerade das Verhältnis der Oberbürgermeister zur Bürgerschaft und Verwaltung war in Rostock in der Vergangenheit nicht immer das beste.
Ja, ich glaube, die Verwaltungsmitarbeiter*innen wünschen sich ganz dringend ein besseres Verhältnis. Dass man auf Augenhöhe miteinander spricht, dass sie nicht mehr erst aus der Zeitung erfahren, was der Oberbürgermeister als Nächstes vorhat, dass man Umstrukturierungen und Verbesserungen gemeinsam angeht. Das ist mein Ziel: Auch als Stadtoberhaupt eine andere Kommunikation leben, so wie ich es bisher auch gegenüber der Verwaltung als Mitglied der Bürgerschaft tue. Dieser gehöre ich seit 13 Jahren an, seit 12 Jahren bin ich Vorsitzende der größten Fraktion. Für mich ist der Umgang mit anderen Bürgerschaftsfraktionen also jahrelang geübte Praxis, und ich denke, ich habe insgesamt ein gutes Verhältnis zur Bürgerschaft. Deshalb bin ich überzeugt, dass diese Beziehung gut funktionieren würde.
Gute Beziehungen zu Verwaltung und Bürgerschaft sind das eine, das andere sind die Finanzen. Wie sieht es hier aus: Hat Rostock auch die Mittel für Investitionen?
Die Stadt steht derzeit finanziell gut da und hat keine Schulden. Wir können investieren, aber wir müssen natürlich verantwortungsvoll mit dem Geld umgehen, gut haushalten, damit die finanzielle Lage auch in Zukunft gut bleibt.