Bereit für den Krieg, Jungs?
Verteidigungsminister Pistorius will Wehrdienst-Modell mit neuen Pflichten
Berlin. Beim Tag der Bundeswehr im niedersächsischen Faßberg hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius am Samstag seine Formulierung verteidigt, dass die Bundeswehr »kriegstüchtig« werden müsse. Er verstehe, dass das Wort störe, doch sei dies Absicht gewesen. Nun zündet der SPD-Politiker die nächste Stufe und schlägt vor, dass die Bundeswehr künftig wieder systematisch junge Menschen auf ihre Eignung zum Wehrdienst überprüft. Diese Pläne stellte Pistorius am Mittwoch dem Verteidigungsausschuss des Bundestags vor.
Eine Rückkehr zur Wehrpflicht, die 2011 unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach 55 Jahren ausgesetzt worden war, sieht das neue Modell bislng nicht vor. Vorgesehen ist aber die
Erfassung aller prinzipiell Wehrtüchtigen durch einen Fragebogen. Aus den Rücksendungen wählt die Bundeswehr Anwärter, die besonders geeignet und motiviert erscheinen, für eine verpflichtende Musterung aus. Sofern die Gemusterten anschließend »Ja« zur Bundeswehr sagen, sieht Pistorius‘ Modell einen sechsmonatigen Grundwehrdienst vor. Dieser kann freiwillig auf bis zu 17 Monate verlängert werden.
Für den Fragebogen sollen alle 18-Jährigen angeschrieben werden, berichten Agenturen. Nur für Frauen bleibt das Ausfüllen freiwillig. Hintergrund ist der Grundgesetz-Artikel 12a, der einen verpflichtenden Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband bislang ausdrücklich nur für Männer vorsieht.
Aktuell verfügt die Bundeswehr über rund 1810000 Soldaten, diese Personalstärke soll auf 460 000 anwachsen – rund 200000 Aktive im stehenden Heer, der große Rest in der Reserve. Allerdings ist das Militär derzeit nicht in der Lage, mehr als 5000 zusätzliche Wehrdienstleistende in die Kasernen zu holen. Allein für diese Anzahl könnten Kosten in Höhe von 1,4 Milliarden Euro anfallen, wurde der Minister zitiert.
Mit der Reform will Pistorius die aus seiner Sicht personell zu schwache Bundeswehr deutlich verstärken und ihr Abschreckungspotenzial mit Blick auf Russland erhöhen. Unionspolitiker kritisierten das Modell als nicht weitgehend genug.