Absturz der Linken
Ernster Grund zum Nachdenken
Zu »Linke stürzt bei der Europawahl ab«, nd.Digital 10.6.; dasnd.de/1182814
Die Wahlergebnisse sind nicht unerwartet, aber geben ernsten Grund zum Nachdenken. Zwei sozialistische Parteien, Die Linke und BSW, sind durchaus eine zukunftsträchtige Option, da beide das Grundziel verfolgen, eine gerechtere, solidarische Gesellschaft zu schaffen. Doch sie sind zu different in Teilfragen, um in einer gemeinsamen Partei zu agieren. Sie sollten sich aber nicht im politischen Auftreten und in der parlamentarischen Arbeit bekämpfen, sondern die Gemeinsamkeiten suchen und sich darin gegenseitig unterstützen. Ansonsten droht durch die Zerstrittenheit der linken Kräfte eine ähnliche Situation wie bei der Machtergreifung des deutschen Faschismus.
Siegfried Fuchs, Radeberg
Klartext ohne Scheu Zu »An der Abbruchkante«, Standpunkt, nd.Digital 10.6.; dasnd.de/1182821
Ja, das BSW hat nicht nur der Linkspartei eine Hälfte der Stimmen abgenommen. Es hat auch noch mal so viele Stimmen von anderswoher dazugewonnen. Was lehrt uns das? Es geht nicht um »Hausaufgaben«, sondern um eine radikale Neugestaltung unserer Lernprozesse. Die gesellschaftliche Linke und ihr Nahestehende wollen erstens eine unzweifelhafte Friedenspartei. Zweitens wird linker Internationalismus aufgegeben, zuallererst auf Kosten der Migrant:innen.
Was bietet in dieser Situation Die Linke? Erstens ist sie als Friedenspartei nicht klar erkennbar, und zweitens hat sie zu wenig konturierte Angebote zum Internationalismus und zur Migration. Wohltätigkeit der Basis für Migrant:innen ersetzt allein keine politischen Konzepte und schafft zu oft Enttäuschungen statt Verallgemeinerbares. Wir müssen schon auch über den Kapitalismus als Grundübel unserer Gesellschaft sprechen und uns ganzheitlich gegen ihn auflehnen. Dabei muss ein wahrnehmbares Kümmern in allen bedrohten Lebensbereichen ein Markenzeichen der Partei bleiben und wieder stärker dazu werden. Das führt zurück in die Gesellschaft, schafft außerparlamentarischen Erfolg und Erfahrung, bindet Kräfte an die Partei.
Streit um alles Weitere braucht Solidarität und Klartext ohne Scheu.
Prof. Dr. Peter Porsch, Parthenstein
Zurück zu den Wurzeln Zu »BSW bekräftigt Regierungsanspruch«, 11.6., S. 1; dasnd.de/1182851
Ein Scheitern mit Ansage. Und da dürfte der Parteitag 2022 mit der Wahl von Wissler und Schirdewan nur das Sahnehäubchen gewesen sein. Der starke Wagenknecht-Flügel wurde schlichtweg ignoriert. Alles, was danach kam, ist Geschichte. Alles, was davor war, ist der Weg von einer Kümmererpartei zu einer Partei, die bei den Großen mitspielen und ins Establishment passen wollte und damit ihren Ursprung vergessen hat.
Was sind jetzt die Konsequenzen? Sicher hat das BSW der Linken Stimmen abgenommen. So ist halt Demokratie. Aber wie konnte es dazu kommen? Wenn sich Die Linke bis zur Bundestagswahl erholen will, muss sie jetzt handeln. Die Spitze, die dieses Fiasko zu verantworten hat, sollte abtreten. Ich für meinen Teil wünschte mir Sören Pellmann und Gesine Lötzsch, zwei Direktmandatgewinner, als Führung dieser Partei. Gerade sie arbeiten an der Basis, die der Linken zu entschwinden droht, denn wie sonst errangen sie die Mandate? Zurück zu den Wurzeln! Alles andere ist Selbstaufgabe.