Militarismus als Normalzustand

Die USA geben viel Geld fürs Militär aus. Die Kritik daran ist fast verstummt

In absoluten Zahlen sind die Dimensionen des US-Militärbudgets gewaltig: 877 Milliarden Dollar betrugen die Ausgaben 2022. Der Trend der letzten Jahre weist klar nach oben. Die USA geben damit über drei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für das Militär aus. Das Nato-Ziel von zwei Prozent wird deutlich übererfüllt.

Vor allem im internationalen Vergleich wird klar, wie aufgebläht das US-Militär tatsächlich ist: Die Militärausgaben der gesamten restlichen Nato betrugen 2022 mit 355 Milliarden Dollar nur etwa die Hälfte des US-Budgets. China gab etwa 300 Milliarden Dollar für sein Militär aus.

Dennoch ist die Debatte über die wirtschaftliche Tragfähigkeit der Aufrüstung in den USA praktisch zum Erliegen gekommen. Vor Ausbruch des Kriegs in der Ukraine gab es immer wieder laute Kritik an der Höhe der Militärausgaben, vor allem von linken Politikern wie Senator Bernie Sanders. Für Aufrüstung sei immer Geld da, für Sozialausgaben nie, war über Jahre einer seiner wichtigsten Argumente in Fernsehrunden und auf Wahlkampfreden. Inzwischen trägt er diese Kritik nur noch sehr spärlich und leise vor.

In beiden großen Parteien überwiegt wieder der Konsens, dass die USA ihren militärischen Vorsprung nicht aufgeben, sondern aggressiv verteidigen sollten. Teile der jeweiligen Fraktion mögen die Sinnhaftigkeit bestimmter Stellvertreterkriege infrage stellen, für welche die USA milliardenschwere Rüstungspakete zur Verfügung stellen: Bei den Republikanern wächst die Kritik an den Lieferungen an die Ukraine, bei den Demokraten sind die Stimmen für einen Waffenstillstand im Gazastreifen und für Entspannungspolitik im Nahen Osten zwar immer noch in der deutlichen Minderheit, werden aber lauter. Doch eine prinzipielle Kritik an der US-Außenpolitik wird nur von der außerparlamentarischen Opposition geäußert.

Die Belastungen durch das Militär sind für die US-Haushalt groß, aber nicht überwältigend. Der wesentlich bedeutendere Anteil des Budgets, nämlich 4,1 Billionen US-Dollar (16,5 Prozent des BIP), wurden 2022 für Renten, Sozialleistungen und andere Pflichtausgaben aufgewendet. Die USA kaufen ihre Rüstungsgüter überwiegend im Inland, viele arme Gegenden leben vom Militär. In den sechziger Jahren floss teils die Hälfte der Steuereinnahmen der US-Bundesregierung an die Streitkräfte, heute sind es etwas weniger als ein Viertel. An der langfristigen Tragbarkeit der Militärausgaben gibt es kaum Zweifel. Der begrenzende Faktor für den US-Militarismus ist der politische Wille, nicht die wirtschaftlichen Kosten.

Auch ist die finanzielle Dimension nicht die einzige, die es im Blick zu behalten gilt, wenn man die Belastung der Gesellschaft durch das Militär bewerten will. Ebenso entscheidend ist, welche realen Ressourcen die Streitkräfte für sich beanspruchen. Vor allem die personelle Größe des Militärs in den USA hat stark abgenommen, womit mehr Menschen dem zivilen Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.

Zum Höhepunkt des Vietnamkriegs 1968 hatten die USA über 3,5 Millionen Soldaten im aktiven Dienst, heute ist ihre Zahl auf etwa 1,4 Millionen geschrumpft – und das, obwohl die Gesamtbevölkerung des Landes von 200 Millionen auf über 330 Millionen Menschen gewachsen ist. Die Streitkräfte sind also ein weit weniger bedeutender Arbeitgeber als in vergangenen Jahrzehnten. An diesen Zahlen hat sich seit dem Ende des Kalten Kriegs wenig geändert – weder der Afghanistan- noch der Irakkrieg führten zu einem signifikanten Anstieg.

Die Belastung ist groß, aber nicht überwältigend.