Wahnsinn in Großserie

Wolfgang Hübner über die galoppierende Militarisierung

Manchmal greifen Politiker zum Spaten, um Bedeutendes in die Wege zu leiten. Letztes Jahr stach Olaf Scholz das Grabegerät für eine Chipfabrik in Dresden und für ein Bahnwerk in Cottbus ins Bauland. Diese Woche schaufelte er in Niedersachsen, wo eine große Granatenfabrik entstehen soll. Es geht um Rüstungsproduktion in Großserie, so der tatendurstige Kanzler.

Damit hat er den Boden für die sogenannte Sicherheitskonferenz in München an diesem Wochenende bereitet. Man kann davon ausgehen, dass die Erzeugnisse des neuen Werkes auch in Kriegsgebiete verkauft werden – von der Vorstellung, keine Waffen in Krisenregionen zu schicken, um Konflikte nicht weiter anzuheizen, hat sich die AmpelKoalition schleunigst verabschiedet. Für solche Romantik hat man keinen Nerv mehr.

Von Diplomatie und Konfliktbegrenzung oder gar beilegung ist immer weniger die Rede. Der CDUPolitiker Kiesewetter möchte den Krieg nach Russland tragen. EUKommissionspräsidentin von der Leyen will eine europäische Rüstungsindustrie aufbauen und sich darum in einer zweiten Amtszeit persönlich kümmern. Deutsche Politiker wünschen sich einen EUKommissar für Militär und Krieg, den sie vornehm noch Kommissar für Verteidigung nennen.

Wir haben in den letzten beiden Jahren gelernt: Was heute noch wahnsinnig klingt, wird morgen ernsthaft erwogen und übermorgen ausgeführt. Am Geld soll es nicht scheitern. Denn die deutschen Militärausgaben haben sich seit 2015 fast verdoppelt. Und da ist das BundeswehrSondervermögen nicht mal eingerechnet.