Wie die SPD ihren Kurs sucht
Gabriel will Profil in Flüchtlingskrise zeigen
Mainz Sigmar Gabriel legt mit ein paar Sätzen los, die aufhorchen lassen. Angela Merkel habe endlich erkannt, dass die Menschen in der Flüchtlingskrise Fragen stellten. „Die Antworten, die sie zu geben versucht, sind uns Sozialdemokraten in diesen Tagen offenbar deutlich sympathischer als weiten Teilen ihrer eigenen Partei.“Ist die SPD endgültig ins Merkel-Fan-Lager gewechselt? Nein. Für Gabriel ist der Satz der Türöffner seiner Rede beim Mainzer SPD-Strategie-Kongress, mit der er versucht, seiner verunsicherten Partei einen eigenständigen Kurs aufzuzeigen.
Eine Art dritter Weg zwischen „Notstand“und „Verfassungsklage“der CSU und Merkels „Wir schaffen das“. Die Union treibe ein doppeltes Spiel, das von „Hilflosigkeit“geprägt sei. Die SPD dürfe da nicht mitmachen. „Lassen wir uns also nicht ein auf dieses entweder „Wir schaffen das“oder „Grenzen dicht“der CDU/CSU“, sagt Gabriel. Die SPD würde gern die Mitte besetzen. Dort sieht Gabriel mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 die Chancen, um dem 25-Prozent-Gefängnis in den Umfragen zu entfliehen. Doch derzeit drängt sich eher ein zerrissener Eindruck auf. Einige Spitzengenossen greifen die Kanzlerin frontal an, andere wie der Kieler SPD-Ministerpräsident Torsten Albig loben sie überschwänglich.
Gabriel will nun die SPD als „Integrationspartei“profilieren: „Wir müssen einen Riss durch die Gesellschaft verhindern. Wir müssen sagen, wie wir das schaffen und Antworten für die Wirklichkeit entwickeln.“Lösen will er dies vor allem mit dauerhaften Milliardenhilfen des Bundes für Länder und Kommunen.