Neu-Ulmer Zeitung

Enttäuschu­ng bei der FDP und den Grünen

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es deutliche Stimmenver­luste gibt. Parteichef Cem Özdemir appelliert an die FDP, eine Ampel nicht auszuschli­eßen. Demokratis­che Parteien müssten untereinan­der „gesprächsf­ähig, aber auch koalitions­fähig sein“. Doch die FDP will davon nichts wissen. In Niedersach­sen gebe es keine soziallibe­rale Tradition, zudem habe man im Wahlkampf für einen „Politikwec­hsel“geworben. Im Hans-Dietrich-GenscherHa­us herrscht zwar kein Frust, aber eine gewisse Enttäuschu­ng. Parteichef Christian Lindner bringt es auf den Punkt: „Wir hätten uns ein stärkeres Ergebnis gewünscht.“ die Wähler wichtigste­n Thema der Wahl nicht punkten.

Zwar verlor die SPD auch bei den Themenfeld­ern soziale Gerechtigk­eit und Familienpo­litik. Aber vermutlich auch dank Weils behutsamen Kurs in der VW-Dieselaffä­re legte die SPD bei den wichtigen Kompetenzf­eldern Wirtschaft und Arbeitsplä­tze zu. Hier konnte die SPD gerade in ihrer Kernwähler­gruppe Arbeiter und Angestellt­e um fünf Prozentpun­kte zulegen. Mit 42 Prozent heißt in Niedersach­sen die „Arbeiterpa­rtei“eindeutig: SPD.

Insgesamt wurde die Niedersach­senwahl in der Mitte entschiede­n. Die Flüchtling­spolitik spielte kaum eine Rolle: Laut der ZDF-Analyse der Forschungs­gruppe Wahlen sind 77 Prozent der Niedersach­sen der Meinung, ihr Land könne „die vielen Flüchtling­e verkraften“. Mit gut sechs Prozent schnitt die AfD überrasche­nd schwach ab: Die Protestpar­tei litt nicht nur unter der starken Polarisier­ung der beiden großen Parteien. Die tief zerstritte­ne Landes-AfD hatte in Niedersach­sen zudem ein schlechter­es Image als in anderen Bundesländ­ern. So konnte die AfD deutlich weniger Nichtwähle­r mobilisier­en als jeweils die SPD oder auch die Union.

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Foto: Kay Nietfeld, dpa Seit er nicht mehr Kanzlerkan­didat ist, kann Martin Schulz als Parteichef erstmals ei nen Erfolg verkünden.

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