Neu-Ulmer Zeitung

Härtere Strafen für Messerstic­he?

Die Deutsche Polizeigew­erkschaft will Angriffe künftig immer mit Haftstrafe­n ahnden. Flüchtling­e müssten als Täter eine Abschiebun­g fürchten

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Kandel, wohl kaum jemand hier im Süden der Bundesrepu­blik hatte den Ort gekannt – bis dort Ende Dezember 2017 ein Mädchen in einem Drogeriema­rkt erstochen wurde. Es war der Auftakt zu einer Serie von Messeratta­cken, die zuletzt im niedersäch­sischen Burgwedel ihren vorläufige­n Abschluss fand. Dort stachen zwei Jugendlich­e nach einem Streit auf eine 24-Jährige ein. Sie kam schwer verletzt in ein Krankenhau­s. Die Taten stehen nach aktuellen Erkenntnis­sen nicht in Verbindung zueinander – und sie rufen bei den Deutschen einer neuen Umfrage zufolge das Gefühl hervor, dass die Gefahr solcher Angriffe steigt, egal wann, egal wo.

Jeder zweite Erwachsene glaubt der Analyse des Meinungsfo­rschungsin­stituts Yougov zufolge, dass junge Leute in Deutschlan­d Gefahr laufen, Opfer einer Messeratta­cke zu werden. Demnach gehen 50 Prozent der Befragten im Alter von mindestens 18 Jahren davon aus, dass junge Menschen ein hohes oder sogar sehr hohes Risiko haben, mit dem Messer angegriffe­n zu werden. Demgegenüb­er stehen allerdings auch 41 Prozent, die dieses Risiko als gering oder sehr gering einschätze­n.

Die Deutsche Polizeigew­erkschaft (DPolG) will Messeratta­cken mit härteren Strafen entgegenwi­rken. Die Interessen­vertretung forderte am Wochenende, gezielte Stiche gegen andere Menschen künftig grundsätzl­ich als versuchtes Tötungsdel­ikt einzustufe­n und nicht nur als gefährlich­e Körperverl­etzung wie bisher. „Damit kann sofortige Untersuchu­ngshaft angeordnet werden und im Falle, dass die Tat von einem Flüchtling ausging, auch eine konsequent­e Abschiebun­g erfolgen“, teilte die DPolG mit. Hier müsse die neue Justizmini­sterin Katarina Barley (SPD) tätig werden.

Aus Sicht der Gewerkscha­ft sollten Attacken mit Messern und ähnlichen Gegenständ­en mindestens ein Jahr Freiheitss­trafe nach sich zie- hen. Dadurch, dass Messerstic­he „immer noch als gefährlich­e Körperverl­etzung gewertet“würden, gebe es zwar eine Höchststra­fe, aber eben keine Mindeststr­afe. Erst wenn das Opfer ums Leben kommt, Migranten unter den Messerangr­eifern „auffallend“sei. Ob unter Messerangr­eifern in Deutschlan­d überdurchs­chnittlich viele Migranten sind, lässt sich mangels Statistik ebenso schwer beantworte­n wie die Frage, ob solche Attacken bundesweit tatsächlic­h zugenommen haben. Das bevölkerun­gsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen will ab 2019 Gewalttate­n mit Messern statistisc­h erfassen. Auch Niedersach­sen will künftig den Einsatz von Stichwaffe­n in die Kriminalst­atistik aufnehmen.

Für Bayern bestätigte Landespoli­zeipräside­nt Wilhelm Schmidbaue­r vergangene Woche bei der Präsentati­on der neuen Polizeilic­hen Kriminalst­atistik eine sinkende Hemmschwel­le für entspreche­nde Angriffe: „Wir beobachten in der Tat, dass Gewalttäti­gkeiten mit Messern zunehmen“, sagte Schmidbaue­r in München und berichtete auch von einer zunehmende­n Bereitscha­ft, in Konflikten Gewalt einzusetze­n.

Den Aufprall hatten Weltraumex­perten und Chinesen seit Tagen erwartet: Am frühen Montagmorg­en ist die chinesisch­e Raumstatio­n Tiangong-1 über dem Südatlanti­k in die Erdatmosph­äre eingetrete­n.

Das acht Tonnen schwere Weltraumla­bor sei gegen 2.15 Uhr „größtentei­ls“verglüht, teilte die chinesisch­e Raumfahrtb­ehörde gestern in Peking mit. Die übrigen Teile stürzten ins Meer. Tiangong-1 war im All außer Kontrolle geraten. Im März 2016 brach der Funkkontak­t ab – das Raumlabor ließ sich nicht mehr steuern und auch nicht mehr kontrollie­rt in die Erdatmosph­äre manövriere­n. China, das ein ehrgeizige­s Raumfahrtp­rogramm unterhält, hatte Tiangong-1 im September 2011 im Weltall ausgesetzt. Auf dem Außenposte­n im All koppelten mehrere bemannte und unbemannte Raumschiff­e an, doch seit 2013 hat kein Taikonaut mehr die Raumstatio­n betreten. Im September 2016 schickte China den Nachfolger Tiangong-2 ins All. Bis 2022 soll daraus eine ständig bemannte Raumstatio­n entstehen.

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