Härtere Strafen für Messerstiche?
Die Deutsche Polizeigewerkschaft will Angriffe künftig immer mit Haftstrafen ahnden. Flüchtlinge müssten als Täter eine Abschiebung fürchten
Kandel, wohl kaum jemand hier im Süden der Bundesrepublik hatte den Ort gekannt – bis dort Ende Dezember 2017 ein Mädchen in einem Drogeriemarkt erstochen wurde. Es war der Auftakt zu einer Serie von Messerattacken, die zuletzt im niedersächsischen Burgwedel ihren vorläufigen Abschluss fand. Dort stachen zwei Jugendliche nach einem Streit auf eine 24-Jährige ein. Sie kam schwer verletzt in ein Krankenhaus. Die Taten stehen nach aktuellen Erkenntnissen nicht in Verbindung zueinander – und sie rufen bei den Deutschen einer neuen Umfrage zufolge das Gefühl hervor, dass die Gefahr solcher Angriffe steigt, egal wann, egal wo.
Jeder zweite Erwachsene glaubt der Analyse des Meinungsforschungsinstituts Yougov zufolge, dass junge Leute in Deutschland Gefahr laufen, Opfer einer Messerattacke zu werden. Demnach gehen 50 Prozent der Befragten im Alter von mindestens 18 Jahren davon aus, dass junge Menschen ein hohes oder sogar sehr hohes Risiko haben, mit dem Messer angegriffen zu werden. Demgegenüber stehen allerdings auch 41 Prozent, die dieses Risiko als gering oder sehr gering einschätzen.
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) will Messerattacken mit härteren Strafen entgegenwirken. Die Interessenvertretung forderte am Wochenende, gezielte Stiche gegen andere Menschen künftig grundsätzlich als versuchtes Tötungsdelikt einzustufen und nicht nur als gefährliche Körperverletzung wie bisher. „Damit kann sofortige Untersuchungshaft angeordnet werden und im Falle, dass die Tat von einem Flüchtling ausging, auch eine konsequente Abschiebung erfolgen“, teilte die DPolG mit. Hier müsse die neue Justizministerin Katarina Barley (SPD) tätig werden.
Aus Sicht der Gewerkschaft sollten Attacken mit Messern und ähnlichen Gegenständen mindestens ein Jahr Freiheitsstrafe nach sich zie- hen. Dadurch, dass Messerstiche „immer noch als gefährliche Körperverletzung gewertet“würden, gebe es zwar eine Höchststrafe, aber eben keine Mindeststrafe. Erst wenn das Opfer ums Leben kommt, Migranten unter den Messerangreifern „auffallend“sei. Ob unter Messerangreifern in Deutschland überdurchschnittlich viele Migranten sind, lässt sich mangels Statistik ebenso schwer beantworten wie die Frage, ob solche Attacken bundesweit tatsächlich zugenommen haben. Das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen will ab 2019 Gewalttaten mit Messern statistisch erfassen. Auch Niedersachsen will künftig den Einsatz von Stichwaffen in die Kriminalstatistik aufnehmen.
Für Bayern bestätigte Landespolizeipräsident Wilhelm Schmidbauer vergangene Woche bei der Präsentation der neuen Polizeilichen Kriminalstatistik eine sinkende Hemmschwelle für entsprechende Angriffe: „Wir beobachten in der Tat, dass Gewalttätigkeiten mit Messern zunehmen“, sagte Schmidbauer in München und berichtete auch von einer zunehmenden Bereitschaft, in Konflikten Gewalt einzusetzen.
Den Aufprall hatten Weltraumexperten und Chinesen seit Tagen erwartet: Am frühen Montagmorgen ist die chinesische Raumstation Tiangong-1 über dem Südatlantik in die Erdatmosphäre eingetreten.
Das acht Tonnen schwere Weltraumlabor sei gegen 2.15 Uhr „größtenteils“verglüht, teilte die chinesische Raumfahrtbehörde gestern in Peking mit. Die übrigen Teile stürzten ins Meer. Tiangong-1 war im All außer Kontrolle geraten. Im März 2016 brach der Funkkontakt ab – das Raumlabor ließ sich nicht mehr steuern und auch nicht mehr kontrolliert in die Erdatmosphäre manövrieren. China, das ein ehrgeiziges Raumfahrtprogramm unterhält, hatte Tiangong-1 im September 2011 im Weltall ausgesetzt. Auf dem Außenposten im All koppelten mehrere bemannte und unbemannte Raumschiffe an, doch seit 2013 hat kein Taikonaut mehr die Raumstation betreten. Im September 2016 schickte China den Nachfolger Tiangong-2 ins All. Bis 2022 soll daraus eine ständig bemannte Raumstation entstehen.