Apple und Qualcomm legen Patentstreit bei

Apple und der Chipkonzern Qualcomm haben ihren mehr als zwei Jahre langen Patentstreit beigelegt. Alle gegenseitigen Klagen werden fallengelassen, teilten die Unternehmen am Dienstag mit. Apple werde eine Zahlung an Qualcomm leisten, hieß es. Ein Betrag wurde nicht genannt. Zudem werde eine Patentvereinbarung für zunächst sechs Jahre abgeschlossen. Die Einigung kam kurz nach Beginn eines großen Prozesses in Kalifornien, der eine zentrale Rolle in dem Streit spielte. Apple warf Qualcomm vor, zu hohe Lizenzen für seine Patente zu verlangen und den Wettbewerb zu behindern. Qualcomm erklärte, in Apple-Geräten würden von dem Konzern erfundene Technologien ohne Patentlizenz genutzt. Brüssel Céline Fremault hat sich in Belgien als Rebellin gegen den Aufbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes 5G einen Namen gemacht. Vor wenigen Tagen ließ die christsoziale Umweltministerin der Hauptstadtregion Brüssel den Aufbau der neuen Übertragungstechnik stoppen. „Ich kann eine solche Technologie nicht begrüßen, wenn die Strahlungsstandards, die den Bürger schützen müssen, nicht beachtet werden – ob 5G oder nicht“, sagte sie in einem Zeitungsinterview. „Die Brüsseler sind keine Versuchskaninchen, deren Gesundheit ich zum Profit anderer verkaufen kann.“

Auch wenn die belgische Metropole kein Einzelfall ist – die Stadtväter im schweizerischen Genf haben ein 5G-Netz ebenfalls erst einmal auf Eis gelegt –, so ist diese Situation doch eine besondere: Im bisherigen GSM-Netz erlauben die belgischen Vorschriften bei 900 Megahertz nur eine Strahlung von sechs Volt pro Meter. Laut Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) liegen die Werte in Deutschland schon jetzt deutlich höher: Im gleichen Frequenzbereich dürfen die Daten mit 41 Volt je Meter gesendet werden, im LTE-Netz sogar mit 61 Volt.

Das Belgische Institut für Postdienste und Telekommunikation hatte im Oktober vorgeschlagen, die Werte deutlich zu erhöhen und an das europäische Niveau anzupassen, weil der Provider Orange, der die EU-Hauptstadt auf 5G aufrüsten sollte, ohne höhere Leistung das neue Netz nicht installieren könne. Fremault ließ sich jedoch nicht beirstoppte das Vorhaben zunächst und brüskierte damit die EU-Kommission, die die Mitgliedstaaten aufgefordert hatte, bis Ende 2020 in jeweils einer Stadt die neue Netzinfrastruktur zu errichten.

Doch die Zweifel wachsen, seitdem im September 2018 über 240 Wissenschaftler aus 41 Ländern in einem schriftlichen Appell ein Moratorium empfohlen haben, bis die Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt durch unabhängige Experten untersucht wurden.

Inzwischen reagierte die EUKommission. Sie forderte die Mitgliedstaaten auf, bis Ende Juni eine nationale Risikoabschätzung vorzunehmen und bei der EU einzureichen. Anschließend hat die Europäische Agentur für Cybersicherheit (Enisa) bis Oktober Zeit, ein Urteil über mögliche Gefahren auszuarbeiten. In einem letzten Schritt soll dann bis zum Jahresende eine eigens zusammengestellte Arbeitsgruppe sagen, wie eventuelle Risiken begrenzt werden können. Beim deutschen Bundesamt sieht man bisher keine negativen Auswirkungen für die Gesundheit.

Tatsächlich bleibt 5G umstritten – auch aus anderen Gründen. Das Hochgeschwindigkeitsnetz gilt vielen als Allheilmittel für jene Regionen, in denen es Funklöcher gibt. Experten machen seit langem darauf aufmerksam, dass dies ein Irrtum sei. Der neue Standard bringe keinerlei Verbesserungen für den Privatkunden, sondern lediglich für industrielle Anwendungen, selbstfahrende Autos oder die komplexe Logistik im Hamburger Hafen.

Während also die Kritik an 5G lauter wird, konkurrieren in Deutschland vier Netzbetreiber um den Ausbau der neuen Frequenzen: Telefónica Germany, Vodafone, die Telekom und die 1&1 Drillisch Netz AG. Am 19. März hatte die Bundesren,