Fragwürdiges Vorgehen
Seit ihrem Amtsantritt hat sich Bundesfamilienministerin Franziska Giffey immer wieder klar gegen Diskriminierung ausgesprochen. Das ist verdienstvoll. Umso gefährlicher ist es für die SPDFrau, wenn ihr nun vorgeworfen wird, sie habe ausgerechnet bei der Besetzung der Leitung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gewissermaßen selbst diskriminiert. Und versucht, eine Parteifreundin als Chefin einzufädeln, obwohl es möglicherweise eine geeignetere Kandidatin gab. Vielleicht sind die
Vorgänge rund um die missglückte Besetzung für Giffey sogar noch brisanter als die Vorwürfe, sie habe ihre Doktorarbeit teilweise abgeschrieben. Denn viele Menschen interessieren sich nur begrenzt für die Feinheiten akademischen Zitierens, haben aber leidvolle Erfahrungen mit Benachteiligung gemacht. Der Leiter der Antidiskriminierungsstelle ist laut Gesetz nicht an politische Weisungen gebunden. Bei seiner Auswahl sollte das Parteibuch keine Rolle spielen. Giffeys fragwürdiges Vorgehen führt dazu, dass eine Schlüsselposition im Kampf gegen die Diskriminierung nach einem Jahr noch unbesetzt ist.