Johnson erreicht so gut wie nichts

Brexit Merkel hält nur noch eine Irland-Lösung für möglich

Berlin Im Ringen um einen geregelten Austritt Großbritanniens aus der EU beharren die Regierungen in Berlin und London unverändert auf ihren Positionen. Beim gestrigen Antrittsbesuch des britischen Premierministers Boris Johnson bei Kanzlerin Merkel signalisierten zwar beide Regierungschefs Gesprächsbereitschaft, blieben aber in der Sache hart.

Merkel verbreitete dennoch die Hoffnung, dass innerhalb der nächsten 30 Tage auch im zentralen Streitpunkt Irland eine Lösung gefunden werden könnte. Johnson stimmte zu. Der Premier, der heute nach Paris reisen will, hat sich verpflichtet, Großbritannien am 31. Oktober aus der EU herauszuführen – mit oder ohne Abkommen. Umstritten ist vor allem, wie verhindert werden kann, dass zwischen EUMitglied Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland eine neue Grenze mit Kontrollen entsteht. Dafür sieht das Abkommen den sogenannten Backstop vor.

Johnson betonte in Berlin erneut: „Der Backstop weist große, große Mängel auf für ein souveränes, demokratisches Land wie das Königreich. Er muss gestrichen werden.“Auch Großbritannien wolle einen „verhandelten Austritt“und keinen ungeregelten Brexit. „Wir schaffen das“, fügte er auf Deutsch und anspielend auf den bekannten MerkelSatz hinzu.(AZ) »Kommentar