Zoll durchsucht 80 Baustellen
Razzia In Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt ermittelt die Behörde wegen Schwarzarbeit. Das stößt auf viel Zuspruch
Berlin Im Kampf gegen Schwarzarbeit haben Bundespolizisten und Zollfahnder mit einem Großaufgebot in Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt mehr als 80 Baustellen, Büros, Geschäftsräume, Wohnungen und Sammelunterkünfte durchsucht. Umfangreiche Beweismittel seien am Mittwoch beschlagnahmt worden, teilten das Hauptzollamt Berlin und die Generalstaatsanwaltschaft in der Hauptstadt mit. Demnach ging es um einen Schaden von mindestens 1,7 Millionen Euro.
Bei den Razzien ging es laut Angaben um den Verdacht, dass Sozialversicherungsbeiträge nicht abgeführt worden seien und dass Ausländer eingeschleust und auf Baustellen ausgebeutet würden. Zudem sollen die Vorschriften zum Mindestlohn nicht eingehalten worden sein. Im Visier der Ermittlungen stehen demnach sechs Verantwortliche eines Baugewerbe-Unternehmens.
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) begrüßte die Durchsuchungen. „Das muss Schule machen“, erklärte der Bundesvorsitzende Robert Feiger. Nur durch ständige Kontrollen könne illegale Beschäftigung wirksam bekämpft werden. Die Ankündigung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), die Finanzkontrolleure gegen Schwarzarbeit auf mehr als 10000 Beamte aufzustocken, müsse rasch realisiert werden.
Auch die Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg äußerte sich lobend. Schwarzen Schafen müsse klar sein, dass Verstöße konsequent geahndet würden, teilte Hauptgeschäftsführerin Manja Schreiner mit. Durch Schwarzarbeit gingen dem Staat jedes Jahr Milliarden an Steuereinnahmen und Sozialversicherungsabgaben verloren. „Schwarzarbeit ist das Krebsgeschwür der Bauwirtschaft. Unser Ziel ist, dass die Arbeit am Bau junge Menschen stolz macht.“
Das Berliner Beratungszentrum für Migration und Gute Arbeit unterstütze mehr als 100 Bauarbeiter aus Südosteuropa dabei, ihre Rechte und Lohnansprüche gegenüber der Baufirma durchzusetzen, hieß es in einer Mitteilung.
Im vergangenen Jahr war die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Berliner Hauptzollamts bei rund 1600 Prüfungen wegen Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung im Einsatz, das waren rund 100 Fälle mehr als 2017. Dabei wurden 4100 Ermittlungsverfahren eingeleitet sowie Buß- und Verwarnungsgelder in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro verhängt. Die Schadenssumme lag den Angaben zufolge bei 88,6 Millionen Euro. Neben dem Baugewerbe waren damals nach Zollangaben Hotels, Gaststätten, Speditionsfirmen sowie Reinigungsunternehmen überprüft worden.