Ein riskanter Befehl
Nahost Präsident Trump lässt mit General Soleimani einen Mann liquidieren, der für den Tod tausender Menschen
verantwortlich ist. Doch der Militärschlag könnte dramatische Folgen haben – auch für Deutschland
Teheran/Washington Auf den Bildern sind nur noch die Überreste zweier völlig zerstörter Fahrzeuge in Flammen zu sehen, irgendwo an einer Straße nahe dem Flughafen der irakischen Hauptstadt Bagdad. Der iranische Top-General Ghassem Soleimani war offenbar kurz vorher gelandet und hatte den Flughafen gerade verlassen. Dann schlagen drei Raketen ein, abgefeuert von einer US-Drohne. Soleimani dürfte sofort tot gewesen sein. Die US-Armee hat auf Befehl von Präsident Donald Trump zugeschlagen.
Getötet hat sie nicht irgendjemanden, sondern den wichtigsten iranischen General im Ausland. Fast jeder in der Region kennt das Gesicht des 62-Jährigen. Irak, Syrien – Soleimani tauchte immer dann auf, wenn es für den Iran besonders wichtig war. Sein Ruf war legendär, sein Name berühmt-berüchtigt. Soleimani war ein brutaler Extremist und treuer Gefolgsmann des iranischen Regimes. Er half in Syrien bei der Niederschlagung des Aufstands gegen Präsident Baschar al-Assad und lenkte militante Gruppen, die viele Menschen im ganzen Nahen Osten töteten. Er unterstand unmittelbar dem iranischen Revolutionsführer Ajatollah Ali Khamenei und hatte weitgehend freie Hand für die Unterstützung von extremistischen Gruppen wie die Hisbollah im Libanon oder proiranischen Milizen im Irak. Doch Soleimani war für viele auch ein iranischer Nationalheld, der beim Sieg über die sunnitische Terrormiliz Islamischer Staat eine wichtige Rolle spielte und selbst von Gegnern des Regimes als eine Art iranischer Markus Wolf bewundert wurde.
Wie der frühere DDR-Spionagechef Wolf wirkte Soleimani meist im Verborgenen. Der frühere CIAAgent John Maguire sagte dem Magazin The New Yorker einmal, Soleimani sei „der mächtigste Einzelakteur im Nahen Osten. Und niemand kennt ihn.“Der britische bezeichnete Soleimani als wichtigsten Drahtzieher des Nahen Ostens. Im vergangenen Jahr kürte ihn das US-Magazin Foreign Policy zum weltweit führenden Militär-Denker. Der Offizier mit dem grau melierten Vollbart war eine Schlüsselfigur der aggressiven iranischen Nahost-Strategie.
Der Präsident hat noch keinen Ton gesagt, als sich drei Stunden nach dem Luftschlag – in Washington ist es später Abend – der demokratische Präsidentschaftsbewerber Joe Biden mit einer längeren Erklärung zu Wort meldet. Kein Amerikaner müsse um Soleimani trauern, betont der Ex-Vizepräsident: „Er unterstützte den Terror und säte
Chaos.“Dann aber folgt ein großes Aber: „Trump hat gerade eine Dynamitstange in ein Pulverfass geworfen“, moniert Biden: „Er sagt, er wolle Attacken des Iran verhindern. Aber seine Aktion wird höchstwahrscheinlich den gegenteiligen Effekt haben.“
Das ist eine bemerkenswerte Distanzierung vom Oberbefehlshaber der USA. Auch sonst läuft wenig wie üblich. So hat Trump während der hoch geheimen Kommandoaktion nicht im Situation Room des Weißen Hauses gesessen, den man aus zahllosen Polit-Thrillern kennt. Der Milliardär befindet sich in den Weihnachtsferien in Florida. Am Nachmittag hat er noch eine Runde Golf gespielt. Und doch muss er von seiner Luxus-Villa Mar-a-Lago aus diesen wohl folgenschwersten Militäreinsatz seiner Präsidentschaft behaben. Angeblich liefen die Vorbereitungen seit einer Woche.
Die Erklärungen leisten zunächst andere: Außenminister Mike Pompeo macht nach einer kurzen Nacht am Freitag die Runde durch die Frühstücks-Shows der amerikanischen Kabelkanäle. Immer wieder betont er die Entschlossenheit seines Chefs Donald Trump. Die Tötung Soleimanis begründet er mit den angeblichen Vorbereitungen des Kommandeurs der Al-Kuds-Brigaden für „weitere Anschläge auf Amerikaner“. Nichtstun werde im Mittleren Osten als Schwäche ausgelegt, sagt Pompeo: „Die Iraner wissen, dass Trump handelt.“Gleichwohl betont der Außenminister, sein Land wolle keinen Krieg. Doch Trump geht mit dem Raketenangriff ein großes Risiko ein. Mit Soleimanis Tod erreicht der ohnehin schon schwere Konflikt der USA mit dem Iran eine neue Stufe der Eskalation, deren möglicherweise dramatische Folgen sich nur erahnen lassen.
„Die USA sind zurück im Nahen Osten“, sagt Norbert Röttgen, Außenpolitik-Experte der CDU, unsrer Redaktion. Allerdings gestalte sich die Rückkehr anders, als er es sich gewünscht hätte. „Denn die USA sind voll zurück im alten Dilemma des Nahen Ostens: Die Sprache, die dort zurzeit gesprochen wird, ist die Sprache der Gewalt, sie führt aber zu keiner Lösung“, fürchtet Röttgen. Und fordert Europa auf, als Vermittler zu fungieren. Denn sowohl den Iran als auch die USA sieht er in einem Dilemma: Zwar hätten die Länder kein Interesse an einem offenen militärischen Konflikt, könnten sich aber innenfehligt politisch keine Schwäche leisten. Die Europäer sollten an beiden Seiten ansetzen. „Es muss auf Iran eingewirkt werden, keinen Schritt zu unternehmen, der unvermeidlich zu weiterer Eskalation führt“, sagt Röttgen. „Die USA müssen bewogen werden, sich auf einen gemeinsamen politischen Ansatz zur Konfliktlösung einzulassen.“
Damit würde Europa durchaus auch im eigenen Interesse handeln. Denn Experten befürchten, dass Teheran mit Anschlägen im Ausland seine Macht demonstrieren könnte. „Der Iran wird diesen Schlag nicht ohne Vergeltung auf sich sitzen lassen“, warnt Alexander Graf Lambsdorff (FDP). Soleimani sei ein „Terror-Pate in Uniform“gewesen, aber auch ein „Popstar des Terrors“mit vielen Bewunderern. Terroranschläge in Europa und in Deutschland könnten nicht ausgeschlossen werden, die Sicherheitslage sei angespannt. „Wir müssen den Schutz für jüdische, israelische und amerikanische Einrichtungen verstärken“, fordert der FDP-Politiker im Gespräch mit unserer Redaktion. Es müsse alles getan werden, um Anschläge in Deutschland zu verhindern. „Krieg ist nicht mehr das Aufeinandertreffen stehender Heere auf einem Schlachtfeld, Krieg wird heute asymmetrisch unter Einsatz von terroristischen Maßnahmen geführt“, sagt der Außenpolitik-Experte. Der Iran sei das beste Beispiel dafür: Soleimani wurde nicht in der Heimat Iran getötet, sondern im Irak, wo er an Angriffen gegen den Westen und seine Verbündeten mitgewirkt hat. „Deshalb müssen auch wir in Deutschland uns wappnen“, sagt Lambsdorff. „Der Iran ist ein Terror-Regime.“
Teherans Militär verfügt über ein dichtes Netz von treuen Verbündeten in wichtigen Ländern der Region, die für schmerzhafte Schläge gegen die USA und ihre Partner bereitstehen. Entsprechend ließ auch die Drohung aus Teheran nicht lange auf sich warten. „Soleimanis Weg wird auch ohne ihn weitergeführt, aber die Kriminellen erwartet eine schwere Rache“, schwört Ajatollah Ali Khamenei.
Die US-Regierung verhängt deshalb in der Region die höchste Sicherheitsstufe und fordert alle Bürger auf, den Irak sofort zu verlassen. Die Botschaft in Bagdad ist bereits seit dem Wochenende geschlossen und hat sämtliche Konsulardienste eingestellt. Aber noch sind 5200 amerikanische Soldaten im Irak, wo sie vor allem das irakische Militär unterstützen und die Terrormiliz IS bekämpfen. Wie sie das weiter leisten sollen, während Zehntausende durch iranische Städte ziehen und „Tod den USA“oder „Rache, Rache“skandieren, ist eine der vielen offenen Fragen an diesem Tag.