Ein Zeichen für einen guten Neustart in Pfaffenhofen
Abstimmung Der neue Gemeinderat wählt zwei Stellvertreter für Bürgermeister Sebastian Sparwasser – ohne große Einwände und Diskussionen. Bei der Höhe des Sitzungsgeldes gibt es dann doch die ersten Uneinigkeiten
Pfaffenhofen In kaum einer konstituierenden Sitzung soll es je so friedlich abgelaufen sein wie in der des neuen Gemeinderates am Donnerstagabend in Pfaffenhofen. Das behauptet zumindest Ratsmitglied Johann Kast von der SPD. Der Grund dafür? Man habe dieses Mal miteinander geredet, statt übereinander.
13 neue und sieben amtierende Ratsmitglieder kamen in der Aula der Hermann-Köhl-Schule zusammen, um unter anderem die Stellvertreter des neuen Bürgermeisters Sebastian Sparwasser zu wählen. Dieser wurde zunächst vom ältesten Gemeinderatsmitglied, Max Spleiß von der Freien Wähler Gemeinschaft (FWG), vereidigt.
Sparwasser richtete vorher selbst ein paar Worte an seine neue Mannschaft, wie er die Räte gerne nennt. „Wir dürfen unser gemeinsames Ziel nie aus den Augen verlieren“, sagte der Bürgermeister. Im Hinblick auf die Corona-Krise sprach er davon, dass es sicherlich nicht leicht werden würde und die Kommune mit Einbrüchen in der Gewerbeund Einkommenssteuer rechnen müsse. „Natürlich ist es auch ein großer Verlust, den wir gerade jetzt erfahren“, sagte Sparwasser mit Blick auf die ausgeschiedenen Gemeinderäte, von denen einige auf den Zuschauerplätzen in der Schule saßen, um die erste Sitzung der „Neuen“zu verfolgen. Er sei sich aber sicher, dass die ehemaligen Mitglieder dem neuen Rat mit Erfahrung zur Seite stehen werden.
In der Abschiedssitzung des vorherigen Rathauschefs Josef Walz vergangene Woche sprach dieser davon, dass ihm die Amtskette immer noch passen würde – doch am Donnerstag war die Zeit gekommen, dass er nach 30 Jahren die goldene Kette in neue Hände gab. Mit Mundschutz ausgerüstet hing Walz seinem Nachfolger die Amtskette um.
Die Wahl der Zweiten und Dritten Bürgermeister war in manchen Gemeinden lang, anstrengend und emotional aufgeladen. Nicht so in Pfaffenhofen. Als ersten Stellvertreter schlug Markus Werwein (CSU) seinen Kollegen Franz Winter (CSU) vor: „Einfach weil er schon seit 24 Jahren dabei ist und viel Erfahrung mitbringt.“Doch auch ein neues Gesicht meldete sich daraufhin, um sich selbst vorzuschlagen: Christoph Maisch von den Grünen, die seit dieser Amtsperiode zwei Sitze im Rat haben. Doch gegen 24 Jahre Erfahrung kam ein Neuling kaum an, so entschied sich der Rat mit 18 zu drei Stimmen für Franz Winter als ersten Stellvertreter Sparwassers. Dieser durfte als Vorsitzender ebenfalls mit abstimmen.
Für das Amt des Dritten Bürgermeisters schlug Max Spleiß (FWG) seinen Parteikollegen Andreas Wöhrle vor. Es gab keine weiteren Vorschläge, so wurde dieser mit 20 Stimmen gewählt, eine Stimme entfiel auf Markus Werwein. „Wer sein Zuhause liebt, der wird es pflegen. Und ich will unser Zuhause pflegen“, sagte Wöhrle zu seiner Wahlannahme.
„Das ist ein Novum“, sagt Johann Kast (SPD) nach der Entscheidung. Er meinte damit nicht etwa die neuen Bürgermeister, sondern vor allem den schnellen Ablauf der Wahl. „Schön, dass wir das so erleben durften. Sonst glich das eher einer Art Kampfabstimmung“, sagte das
SPD-Mitglied. Es sei ein Zeichen für einen guten Neustart gewesen.
Um die neue Geschäftsordnung zu bestimmen, sollte die Gemeindesatzung beschlossen werden. Dort wird unter anderem geregelt, wie viele Mitglieder in welchem Ausschuss sitzen, wie hoch die Entschädigung für einen Verdienstausfall ist oder wie viel Geld die Räte pro Sitzung bekommen. Im Entwurf wurde vorgeschlagen, das Sitzungsgeld von 30 auf 40 Euro zu erhöhen. „Die Sitzungsgelder sind orientiert an denen im näheren Umfeld“, sagte Sparwasser. Kast (SPD) befand: „Ich weiß nicht, ob das ein gutes Zeichen ist, als erste Amtshandlung das Sitzungsgeld zu erhöhen.“Claudia Walk und Max Spleiß (beide FWG) sahen die Erhöhung hingegen gerechtfertigt. „Ich fahre vor jeder
Bauausschusssitzung einmal alle Baustellen ab, da geht ja auch Benzin und Zeit drauf“, sagte Spleiß. Der Antrag von Kast, das Sitzungsgeld bei 30 Euro zu belassen, wurde mit 16 Gegenstimmen abgelehnt.
Seit dieser Periode soll es auch Geld dafür geben, wenn die Räte das neue Ratsinformationssystem nutzen, anstatt sich die Sitzungsunterlagen und Einladungen von den Verwaltungsmitarbeitern drucken zu lassen. 150 Euro jährlich bekommt derjenige, der sich seine Unterlagen herunterlädt und sein eigenes Tablet oder Laptop benutzt.
Für die „Neuen“wäre es jedoch gut, zumindest den Haushaltsplan als gebundene Ausgabe zu bekommen, sagte Christoph Oetinger (FWG). Sparwasser stimmte ihm zu. Dass sich Oetinger, der neben
Sparwasser im März als Kandidat zur Wahl des Ersten Bürgermeisters antrat, nicht als Stellvertreter aufstellen lassen wollte, sei zum einen eine persönliche Sache, wie er erzählte. „Außerdem war Andreas Wöhrle Stimmenkönig bei den Freien Wählern. Für mich war schon nach dem 15. März klar, dass ich nicht den Zweiten Bürgermeister mache“, sagte Oetinger.
Wer in welchen Ausschüssen sitzt, wurde am Donnerstagabend noch nicht diskutiert. Der Marktgemeinderat für die nächsten sechs Jahre besteht aus: Franz Winter, Markus Werwein, Martin Strobel, Fabian Rupp, Thomas Lützel, Robert Walz, Theresia Meyer (alle CSU), Christoph Maisch, Susanne Schmid (beide Grüne), Andreas Wöhrle, Christoph Oetinger, Claudia Walk, Manuel Wolf, Max Spleiß (alle FWG), Johann Kast, Hans-Ulrich Hartmann, Hildegard FeurichKähn (alle SPD), Josef Schweiggart, Max Suchant (WG Roth-Berg), Karolin Leutenmaier (WG BiberbergBalmertshofen).